Kaczynski: Habe nur geringen Einfluss

In einem Interview sagte Jaroslaw Kaczynski, er habe keinen Einfluss auf Präsident Andrzej Duda. Auf die Regierung um Beata Szydlo dagegen habe er einen gewissen Einfluss. Die Regierung nannte er Teil „eines Experimentes“.

PiS-Logo im polnischen ParlamentIn einem Interview für die Zeitung w Sieci wurde Jaroslaw Kaczynski (Recht und Gerechtigkeit, PiS) zu aktuellen Themen befragt. Besonders interessant war für polnischen Medien der Einfluss des PiS-Parteichefs auf die obersten Staatsorgane. Auf den Präsidentenpalast habe er keinen Einfluss – überhaupt nicht, so Kaczynski. Auf die Regierung um Beata Szydlo dagegen habe er einen gewissen Einfluss.

Seine überraschenden Entscheidungen, nicht selbst bei den Präsidentschaftswahlen anzutreten oder Ministerpräsident zu werden, nannte er „ein Experiment“. Die Regierungsbildung unter Beata Szydlo sei „ein weiterer Schritt dieses Prozesses, des Experimentes.“ Kaczynski betonte, dass er immer an einen Wahlsieg gegeblaubt habe. Die absolute Mehrheit habe man Gott dann tatsächlich zu verdanken.

Auf jeden Fall will Kaczynski im Juni wieder für den Parteivorsitz kandidieren. Ende des Jahres soll dann ein landesweiter Parteitag von PiS die bisherige Regierungszeit aufarbeiten. Ob hier eine Regierungsumbildung gemeint sei, nannte Kaczynski ein voreiliges Wort. Zur Voraussetzung machte Kaczynski, dass Streitigkeiten zwischen den Ressorts beendet werden – konkret wurde er nicht. Die Medien spekulieren, ob der sogenannte Morawiecki-Plan des Vize-Premiers gemeint ist. Dieser Plan zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes ist sehr umfangreich und nicht unumstritten.

Bild: PiS-Logo im Sejm // (cc) Lukas Plewnia / polen-heute.de [CC BY-SA 2.0] / Flickr

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