Komorowski ernennt neuen Minister

Heute ernannte der polnische Präsident Bronislaw Komorowski einen neuen Minister für den Staatsschatz. Mikolaj Budzanowski musste gehen, da er keine Kenntnis über die Unterzeichnung eines Memorandums hatte, das Gazprom mit der Polnischen Erdölbergbau und Gas Aktiengesellschaft (PGNiG) unterschrieben hatte. Daher war Ministerpräsident Donald Tusk auch nicht informiert und zeigte sich überrascht, als er durch Pressevertreter im Sejm darauf angesprochen worden war.

Diese Entscheidung kommt relativ überraschend, da Tusk für gewöhnlich auch in problematischen Situationen an seinen Ministern festhält. So herrschen schon seit längerem relativ offene Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Ministerpräsidenten und Justizminister Jaroslaw Gowin, die bisher nicht zu einem Personenwechsel führten.

An Stelle Budzanowskis wird nun Wlodzimierz Karpinski dem Ministerium vorstehen – hier setzt Tusk auf ein bekanntes Gesicht. Karpinsk war vor seiner Ernennung Stellvertreter von Michal Boni, dem Minister für Öffentliche Verwaltung und Digitalisierung.

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