Überregionale Tageszeitungen:
Die Gazeta Wyborcza ist die größte überregionale Tageszeitung in Polen. Sie hat eine Auflage von circa 420.000 und geschätzt etwas über vier Millionen Leser täglich. Die Zeitung wurde 1989 das erste Mal herausgegeben, als in Folge der Verhandlungen am Runden Tisch der Solidarnosc-Opposition gestattet wurde eine Tageszeitung herauszugeben (daher der Name Wahlzeitung). Bis heute ist der Solidarnosc-Aktivist Adam Michnik Chefredakteur. Die Gazeta Wyborcza gilt als rechtsliberal.
Die Rzeczpospolita (Republik) ist die zweitgrößte überregionale Tageszeitung in Polen mit einer Auflage von rund 200.000 und einer geschätzten Leserschaft von etwas über einer Million Menschen. Die Zeitung wurde bereits 1920 das erste Mal herausgegeben und hat sich inzwischen von einer gemäßigt konservativen zu einer national- und katholischkonservativen Stimme entwickelt. Auffällig an der „Rz“ ist die farbliche Aufmachung: der Wirtschaftsteil ist grün, der juristische Teil gelb.
Die Gazeta Prawna („Rechtszeitung“) ist eine Tageszeitung, die sich sehr stark auf rechtliche und wirtschaftliche Themen konzentriert, die jeweils neben den Nachrichten (weiß) auf gelbem bzw. lachsfarbenem Papier erscheinen. Die Zeitung existiert seit 2009 (Auflage von etwa 100.000) und hat eine liberal-konservative Linie.
Nasz Dziennik („Unsere Tageszeitung“) existiert seit 1998 und hat ein stark nationalkatholisches Profil. Initiator ihrer Gründung war der einflussreiche Redemptoristenpater und Medienmogul Tadeusz Rydzyk. Die Zeitung hat eine Auflage von rund 150.000 Exemplaren.
Politische Wochenmagazine:
Die Polityka, die 1957 gegründet wurde, ist das auflagenstärkste Wochenmagazin in Polen. Das Magazin ist in Polen sehr einflussreich und weist eine hohe Qualität in den Beiträgen auf. Es hat eine Auflage von knapp 200.000 und erreicht rund zwei Millionen Menschen. Der Polityka wird ein links- bzw. sozialliberales Profil attestiert.
Die Wprost wurde im Jahre 1982 das erste Mal aufgelegt und ist heute ein wichtiges wöchentliches Nachrichtenmagazin mit einer Auflage von rund 150.000 Exemplaren. Bekannt ist es besonders für seine stark polemisierenden Zeitschriftencover, die oftmals Kontroversen hervorrufen.
Przekrój (Querschnitt) ist ein linkes Wochenmagazin mit einer Auflage von über 120.000, das seit 1945 erscheint. Es war vor allem zu Beginn seines Bestehens bekannt für seine Artikel über das Leben im Westen.
Das wöchentliche Magazin aus dem Axel-Springer-Verlag erscheint seit 2001 und hat eine Auflage von rund 100.000 Exemplaren. Chefredakteur ist der bekannte Journalist und Publizist Tomasz Lis, der bis 2012 noch bei Wprost gearbeitet hatte.
Uważam Rze (Ich denke, dass) wurde 2011 von Redakteuren der Rzeczpospolita gegründet und arbeitet heute noch eng mit ihr zusammen. Das Wochenmagazin versteht sich selbst als konservativ-liberale Stimme und etablierte sich schnell als eines der meistgelesenen Magazine in Polen mit einer Auflage von rund 200.000. Nach der Abberufung des Chefredakteurs Pawel Lisicki Ende 2012 verließen auch viele führende Redakteure das Magazin. Seitdem befinden sich die Umsatzzahlen im Tiefflug; Anfang 2013 wurden nur knapp 30.000 Exemplare verkauft.
Gość Niedzielny
Gość Niedzielny (Sonntäglicher Gast) ist ein katholisches Wochenmagazin, das seit 1923 erscheint. Mit einer Auflage von rund 200.000 Exemplaren ist es eines der wichtigsten Zeitschriftenmagazine in Polen. Neben religiösen Themen befasst sich der Gość auch mit weltlichen Fragen wie Ökonomie, Politik und Gesellschaft.
Fernseh- und Radiosender:
Polskie Radio ist die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt in Polen, die neben landesweiten, auch regionale und einen Auslandssender ausstrahlt. Der landesweite Sender Polskie Radio 1 (Jedynka) umfasst ein sehr breites Angebot aus Nachrichten, Reportagen, Musik und Informationsangeboten; Polskie Radio 2 (Dwójka) ist ein Kultursender mit klassischer Musik; Polskie Radio 3 (Trójka) spielt vor allem Unterhaltungsmusik.
TVN24 ist der erste 24-Stunden-Nachrichtensender in Polen – er startete 2001. Die Sendeanstalt hat sich nach anfänglichen Schwierigkeiten zu einem großen Nachrichtensender mit einem Marktanteil von rund drei Prozent entwickelt.
Telewizja Polska ist das öffentlich-rechtliche Fernsehen in Polen, das zum ersten Mal 1952 ausgestrahlt wurde. Die wichtigsten Programme sind TVP 1 mit einem Marktanteil von etwa 14%, TVP 2 mit einem Marktanteil von ca. 12%, TVP INFO (Marktanteil: drei Prozent) und TVP Polonia. TVP 1 und 2 sind mit der ARD und dem ZDF vergleichbar, sie senden Filme, Serien und Sport, aber auch Nachrichten- und Informationssendungen. TVP INFO ist der Informationskanal mit Nachrichten, Dokumentationen, Liveübertragungen von Pressekonferenzen etc.
TVP Polonia gehört zum öffentlich-rechtlichen Fernsehen und hat einen Marktanteil von unter einem Prozent. Der Sender existiert seit 1993 und richtet sich vor allem an die im Ausland lebenden Polen. Schwerpunkte sind in Polen produzierte Filme und Serien sowie Informationen und Nachrichten aus und über Polen.
Superstacja ist eine seit 2006 bestehende Fernsehanstalt mit Infotainment-Charakter; ihr Marktanteil wird auf rund 0,2% beziffert.
Polsat ist der erste landesweit ausgesendete private Fernsehsender in Polen – er nahm seinen Dienst 1992 auf. Der Marktanteil der Kanals liegt bei rund 13%.
Politische Institutionen:
Der Präsident der Republik Polen ist das Staatsoberhaupt des Landes und füllt in dieser Funktion vor allem eine repräsentative Rolle aus: Er ernennt und entlässt die Regierung und ihre Mitglieder, er unterschreibt Gesetze, er repräsentiert den Staat im In- und Ausland und er symbolisiert die Einheit der Nation. Neben einigen Einflussmöglichkeiten bei der Gegenzeichnung von Gesetzen, die der Präsident zur Normenkontrolle an das Verfassungsgericht überweisen kann, gesteht die Verfassung ihm einige Rechte in der Außenpolitik zu – dies hat in der Vergangenheit schon einige Male zu Verstimmungen zwischen Präsidenten und dem Ministerpräsidenten geführt, als Staatsoberhaupt und Regierungschef nicht aus dem gleichen politischen Lager stammten.
Der polnische Präsident wird alle fünf Jahre direkt vom Volk gewählt (einmalige Wiederwahl ist zulässig); wählbar ist jeder Staatsbürger, der das 35. Lebensjahr abgeschlossen hat.
Der Ministerpräsident der Republik Polen ist der Regierungschef des Landes – offiziell wird er Vorsitzender des Ministerrates, der Regierung, genannt. Er vertritt den Rat, leitet dessen Arbeit und koordinet die verschiedenen Ministerien. Der Ministerpräsident – in der Regel ist es der Vorsitzende der stärksten Partei – wird nach der Parlamentswahl zusammen mit von ihm bestimmten Ministern vom Präsidenten ernannt; anschließend muss der Sejm ihm das Vertrauen aussprechen. Der Ministerpräsident kann jederzeit durch ein konstruktives Misstrauensvotum (3/5-Mehrheit mit Gegenkandidat) gestürzt werden – dies ist in Polen bisher noch nie passiert.
Der Sejm ist die untere und wichtigste Kammer des polnischen Parlaments. Ab dem 15. Jahrhundert war er neben dem König eines der Machtzentren der Adelsrepublik in Polen, in dem der Adel vertreten war. Nach der Transformation 1989 ist der Sejm die Vertretung des Volkes mit 460 Abgeordneten, die nach einem Verhältniswahlrecht gewählt werden. Im Sejm werden Gesetze erarbeitet und verabschiedet, die Regierung ernannt und kontrolliert, andere Organe des Staates überwacht.
Der Sejm wird alle vier Jahre gewählt; wählbar ist jeder Staatsbürger, der das 21. Lebensjahr beendet hat. Der Vorsitzende des Sejm, Marschall genannt, übernimmt die Amtsgeschäfte des Präsidenten, sollte dieser dazu nicht mehr in der Lage sein.
Der Senat ist die obere Kammer des polnischen Parlaments. Die 100 Senatoren wirken an der Gesetzgebung mit, indem sie Veränderungsvorschläge einbringen. Zudem unterstützt der Senat die polnischen Gemeinden im Ausland, die Polonia.
Der Senat wird alle vier Jahre zeitgleich mit dem Sejm gewählt – sollte die Kadenz des Sejm verkürzt sein, so wird auch die Kadenz des Senates verkürzt; wählbar ist jeder Staatsbürger, der das 30. Lebensjahr vollendet hat.
Politische Parteien (im Parlament vertreten):
Bürgerplattform
Die Bürgerplattform (Platform Obywatelska, PO) wurde 2001 gegründet; einer der Gründerväter war der heutige Parteivorsitzende und Ministerpräsident Donald Tusk. Die PO wurde aus dem Stand zweitstärkste Kraft bei den Parlamentswahlen 2001, konnte jedoch 2005 weder das Präsidentenamt erringen (Tusk), noch die Regierung. Erst 2007 wurde sie in den vorgezogenen Neuwahlen zum 7. Sejm stärkste Fraktion und befindet sich seitdem mit der Bauernpartei in der Regierungsverantwortung.
Die Bürgerplattform ist eine liberalkonservative Partei, mit zwei starken Flügeln: einem christlich-konservativen und einem gemäßigt liberalen. Diese beiden Flügel geraten besonders in weltanschaulichen Fragen von Zeit zu Zeit heftig aneinander. Die Partei ist Mitglied bei der Europäische Volkspartei.
Die Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) ist eine rechtskonservative, nationalistische Partei, die 2001 von den Kaczynski-Brüdern, Lech und Jaroslaw gegründet worden ist. Bereits 2005 konnte die Partei mit fast 27% stärkste Kraft im Parlament werden (ab 2006 Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski) und später auch das Präsidentenamt gewinnen (Präsident Lech Kaczynski).
Die Regierung Kaczynski verlor jedoch schnell durch verschiedene Skandale innerhalb der eigenen Partei und bei den Koalitionspartnern an Vertrauen. Bereits 2007 kam es zu vorgezogenen Neuwahlen, die von der Bürgerplattform gewonnen werden konnten – die PiS wechselte in die Opposition. 2010 kam Staatspräsident Lech Kaczynski beim Flugzeugabsturz bei Smolensk ums Leben; auch das Präsidentenamt fiel daraufhin an die PO (Bronislaw Komorowski).
PiS ist Mitglied der europäischen Fraktion Europäische Konservative und Reformisten sowie der Partei Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten.
Palikot-Bewegung
Die Palikot-Bewegung (Ruch Palikota, RP) ist eine linksliberale, antiklerikale Partei, die erst 2011 von dem Unternehmer Janusz Palikot gegründet worden ist. Die Partei des ehemaligen Bürgerplattformsabgeordneten Palikot stürmte bei den Parlamentswahlen 2011 gleich mit zehn Prozent und 40 Abgeordneten in den Sejm. Dort macht sie besonders mit den Forderungen nach der strikten Trennung von Staat und Kirche, einer Lockerung der Abtreibungsgesetzgebung und mehr Rechten für sexuelle Minderheiten von sich reden. Für die RP sitzen der erste offen homosexuelle Abgeordnete (Robert Biedron) und eine transsexuelle Abgeordnete (Anna Grodzka) im Abgeordnetenhaus.
Die Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe, PSL) wurde 1990 neugegründet, beruft sich aber auf die Bauernpartei von 1893, womit sie die älteste noch existierende Partei Polens wäre. Sie setzt sich vorrangig für die Belange der Landwirte und Dorfbewohner ein, sie gilt als gemäßigt konservativ. Nach Regierungsbeteiligungen mit dem Bund der Demokratischen Linken (1993-1997 und 2001-2003) wurde die PSL 2007 viertstärkste Kraft im Sejm und bildet seitdem mit der Bürgerplattform die Regierungskoalition.
Die Bauernpartei ist Mitglied der Europäischen Volkspartei.
Bund der Demokratischen Linken
Der Bund der Demokratischen Linken (Sojusz Lewicy Demokratycznej, SLD) ist eine sozialdemokratische Partei in Polen, zu deren Vorläufern auch die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei der Volksrepublik Polen zählt. Der SLD wurde 1990 gegründet und bereits 1993 stärkste Kraft im Parlament. Insgesamt kommen bisher vier Ministerpräsidenten aus seinen Reihen; mit Leszek Miller (2001-2004) führte ein SLD-Politiker Polen in die EU, aber auch in den Irakkrieg. 2005 verlor der SLD die Regierungsverantwortung und hat seitdem mit sinkenden Zustimmungswerten zu kämpfen.
Der SLD ist Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Europas und der Europaparlamentsfraktion Progressive Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament.
Solidarisches Polen
Solidarisches Polen (Solidarna Polska, SP) wurde 2011 aus der Sejmfraktion Solidarisches Polen heraus gegründet. Diese wiederum ist eine Abspaltung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Nach den für die PiS verlorenen Parlamentswahlen 2011 verschärfte sich der Konflikt zwischen Parteichef Jaroslaw Kaczynski und seinem ehemaligen Justizminister Zbigniew Ziobro. Schließlich wurden der Europaabgeordnete Ziobro und einige seiner Mitstreiter wegen parteischädigenden Verhaltens aus der Partei ausgeschlossen. Daraufhin traten weitere Mitglieder aus der PiS aus und schlossen sich der SP an. Parteivorsitzender der SP ist Zbigniew Ziobro.
Die SP vertritt eine ähnliche nationalkonservative Position wie die PiS, gehört aber der Europaparlamentsfraktion Europa der Freiheit und der Demokratie an.
Deutsche Vertretungen:
Die Deutsche Botschaft in Warschau befindet sich an der ul. Jazdów 12, genau gegenüber dem polnischen Parlament. Hier können alle wichtigen Informationen und Dienste in Anspruch genommen werden. Die Öffnungszeiten der verschiedenen Abteilungen lassen sich auf der Webseite finden. Die Botschaft bietet überdies auch ein reichhaltiges kulturelles Angebot an.
Im Generalkonsulat in Krakau, ul. Stolarska 7, nahe dem Hauptmarkt (Rynek Główny), können die wichtigsten Konsulardienste abgefragt werden.
Das Generalkonsulat in Danzig befindet sich in der Al. Zwycięstwa 23, in der Nähe der Polytechnischen Universität.
Nur wenige Gehminuten vom Hauptbahnhof liegt das Generalkonsulat in Breslau in der ul. Podwale 76.
Die Außenstelle des Generalkonsulats Breslau befindet sich in der ul. Strzelców Bytomskich 11 in Oppeln.
