Macrons Warschau-Besuch: Ein Neubeginn?

Nach fast drei Jahren im Amt hat der französische Präsident Emmanuel Macron erstmals  Warschau Anfang 2020 einen Besuch abgestattet. Da Macron sich in der Vergangenheit mehrmals Kritisch zur PiS-regierung geäußert hatte, war seien Besuch mit großer Spannung erwartet worden. Letztendlich schein der Pragmatismus überwogen zu haben. Es wurden zahlreiche Felder für gemeinsame Kooperation definiert, wodurch sich die schlechten bilateralen Beziehungen verbessern sollten. Vor allem die gemeinsamen Interessen auf der EU-Ebene dürften dazu beitragen.

Bereits zu Beginn seiner Präsidentschaft übte Macron mehrmals Kritik an der rechtsstaatlichen Entwicklung Polens. Diese brachte eine Brisanz seines ersten offiziellen Besuches mit sich.

Auch dieses Mal betonte Macron die europäischen Werte und seine Besorgnis über die polnische Justizreform, wollte Polen aber keine Ratschläge erteilen. Er hofft auf einen baldigen Dialog mit der EU-Kommission. Warschau betrachtet seine Justizreform seit jeher als eine innenpolitische Angelegenheit.

Vor allem der Brexit und die Sprachlosigkeit Berlins durften Macron dazu bewogen haben, auf Warschau zuzugehen. Auch bei den kommenden Verhandlungen über den zukünftigen EU-Haushalt 2021-27 suchen sowohl Macron, als auch sein polnischer Amtskollege Morawiecki nach neuen Kooperationspartnern.

Allen politischen Unstimmigkeiten zum Trotz, bestehen zwischen beiden Ländern enge wirtschaftliche Beziehungen. Frankreich ist für Polen der viertgrößte Wirtschaftspartner und Polen liegt an zehnter Stelle als Wirtschaftspartner. Entsprechend wurden vor allem auf der EU-Ebene in den Bereichen Agrar-, Steuer- und Energiepolitik Kooperationsfelder bestimmt. Durch eine enge gegenseitige Abstimmung erhoffen sich beide Länder eine bessere Durchsetzung ihrer nationalen Interessen auf der EU-Ebene.

Für Warschau war Macrons Besuch ein außenpolitischer Erfolg. Doch dürfte die Reichweite der gemeinsamen Kooperation beschränkt bleiben. Die bilaterale Entspannung hat vor allem pragmatische Gründe. Denn für eine strategische Partnerschaft fehlt eine gemeinsame Grundhaltung, insbesondere was die Zukunft Europas anbelangt.

Mehr zu den Hintergründen erfahren Sie im ausführlichen Bericht.

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