Nationalisten bilden eigene Partei

Die Nationalbewegung, eine bisher inoffizielle Gruppierung verschiedener, national geprägten Organisationen, wird nun zu einer politischen Partei. Die offizielle Registrierung soll Anfang 2015 erfolgen. Die Partei hat schon vor, an den nächsten Parlamentswahlen teilzunehmen einen eigenen Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten zu stellen.

Die Gruppierung unter dem Namen „Die Nationalbewegung“ existiert seit 2010 und verbindet verschiedene Organisationen mit rechtsradikaler Prägung. Zu diesen zählen die Allpolnische Jugend, das Nationalradikale Lager, die Union der Realpolitik, sowie viele lokale Organisationen. Die Gruppierung arbeitete bis dahin auf ideeler Ebene und in sozialen Netzwerken. Nun wollen die Nationalisten einen Schritt weiter gehen und offiziell als eine politische Partei auftreten. Als Vorsitzender wurde der aktuelle Chef der Nationalbewegung Robert Winnicki gewählt.

Die Idee, die Nationalbewegung als Partei zu registrieren, sei schon im Mai aufgetaucht. Doch die Realisierung hat sich um einige Monate verschoben – der entsprechende Antrag mit der geforderten Anzahl von 1000 Unterschriften und dem Statut der Partei wurde im November beim Landesgericht in Warschau eingereicht. Dieses entscheidet auch über die Registrierung der Partei. Der Registrierungsvorgang soll bis Januar 2015 abgeschlossen sein.

Robert Winnicki sagte, dass die temporären Vorsitzenden sowie Vertreter in allen Woiwodschaften bereits gewählt und letztere für den lokalen Aufbau der Partei zuständig seien. Winnicki sagte auch, dass die neue Partei den nationalen Charakter der polnischen Kultur, Wirtschaft, Währung und Wissenschaft unterstützen wolle. Die zweitwichtigste Säule der Partei sollen die Lehren der katholischen Kirche bilden.

Auf die Frage, ob die Partei eine Zusammenarbeit mit der Partei von Janusz Korwin-Mikke, d.h. mit dem Kongress der Neuen Rechten plant, antwortete Winnicki verneinend. Laut dem Parteivorsitzenden will die Nationalbewegung eine eigene Marke in der politischen Welt schaffen, außerdem hätten die beiden Parteien verschiedene Ziele und basierten auch auf verschiednenen Ideen.

Als erste Aktion der Partei werden Demonstrationen in mehreren Städten zum 13. Dezember vorbereitet – also dem Jahrestag der Ausrufung des Kriegsrechts in der Volksrepublik Polen. Die Hauptdemonstration soll wie jedes Jahr in Lodz stattfinden.

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