Neuer Schwung für die Linke?

Heute hat sich ein neuer Verbund im linken Spektrum der polnischen Politik gebildet, der als gemeinsame Wahlliste bei den kommenden Parlamentswahlen auftrumpfen möchten. Doch kann ein solches Bündnis ernst genommen werden?

SejmDie polnische Politszene hat an Dynamik nichts eingebüßt. Obwohl seit 2007 eine stabile Mehrheit von rechtsliberaler Bürgerplattform (PO) und Bauernpartei (PSL) regiert, hat sich vieles an den Rändern getan. So auch links von der Mitte. Der Wahlverbund Linke und Demokraten (LiD) wurde 2006 gegründet und zerfiel endgültig im April 2008. Seitdem behauptet sich der Bund der Demokratischen Linken (SLD), die größte Partei im LiD-Verbund, mehr schlecht als recht. Neben dem SLD konnten sich andere linksgerichtete Kräfte wie Deine Bewegung (TR) oder Europa Plus bilden. Bisher hat sich jedoch nur TR zumindest zeitweilig etablieren können.

Dank großer Patzer in den letzten Präsidentschaftswahlen ist der SLD nahezu in der Bedeutungslosigkeit verschwunden. Heute nun haben sich Vertreter von SLD, TR, den Grünen und weiteren Parteien auf eine programmatische Grundlage geeinigt. Nach zwei Wochen Verhandlungen haben sich die Parteien auf 15 Eckpunkte festgelegt, die unter den drei Kategorien „Soziale Gerechtigkeit“, „Gleichheit vor dem Recht“ und „Chancengleichheit sowie der bürgerfreundliche Staat“ zusammengefasst sind. Damit hat sich eine neue Koalition für die im Herbst anstehenden Parlamentswahlen gebildet.

Doch kann ein solches Bündnis ernst genommen werden? Augenscheinlich schließen sich die Parteien nicht zusammen, da sie ein inhärentes Bedürfnis nach Einigkeit und Weltverbesserung verspüren. Die traditionell programmatisch schwachen Parteien sehen sich vielmehr in ihrer Existenzgrundlage bedroht. Denn ein zersplittertes linkes Parteienspektrum kann dazu führen, dass im nächsten polnischen Parlament keine, zumindest deklaratorisch, linke Kraft vertreten ist. Und auch so sind die Chancen für den neuen Verbund gering.

Bild: Plenarsaal des polnischen Parlamentes // (cc) Lukas Plewnia / polen-heute.de [CC BY-SA 2.0] / Flickr

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