Obliatorische Militärschulungen?

Unruhe unter polnischen Bürgern: kommt der obligatorische Militärdienst zurück? Diese Frage stellen sich viele, nachdem Premierministerin Ewa Kopacz eine Verordnung über die Absolvierung von Militärschulungen unterzeichnet hat. Doch Experten beruhigen: es handelt sich lediglich um eine solche Möglichkeit für Freiwillige.

Ein Dokument und viele Missverständnisse – so kann man den heutigen Tag in den polnischen Medien bezeichnen. Es handelt sich dabei um eine von der Premierministerin Ewa Kopacz unterzeichnete Verordnung über obligatorische Militärschulungen und -übungen. Der Inhalt der Vorschrift wurde von der Premierminsterkanzlei am Montag veröffentlicht. Laut diesem Dokument werden für Soldaten der Reserve sowie für die in die Reserve Versetzten obligatorische militärische Übungen eingeführt. Das ist eine Folge der Änderungen im Gesetz über die allgemeine Wehrpflicht.

Vor über sechs Jahren, am 11. Februar 2009 wurde der obligatorische Militärdienst in Polen eingestellt. Seit dieser Zeit besteht nur noch eine Berufsarmee. Nach diesen Änderungen war es nur möglich, in der Armee Militärschulung abzuhalten. Nun wird vermutet, dass nach der heutigen Gesetzesänderung jeder in die Armee eingezogen werden könnte. So sorgte die neue Verordnung für große Unruhen unter polnischen Internetnutzer. Einige vertreten die Meinung, man habe diesen Schritt erwarten können – vor allem wegen des Ukrainekonfliktes. Andere meinen jedoch, sie fühlten sich nicht zu irgendeiner Art Staatsabwehr verpflichtet.

Die Militärexperten beruhigen jedoch: die heute von der Regierungschefin unterschriebene Verordnung verschaffe lediglich rechtlich gesehen den Freiwilligen die Möglichkeit, einen Militärdienst abzuleisten oder eine Militärschulung zu absolvieren. Diese gelte für diejenigen, die an der militärischen Qualifikation teilgenommen haben und positiv beurteilt wurden, aber nicht in der Armee gewesen sind. Das Militär habe nicht vor, irgendjemandem obligatorisch einzuziehen. Die Freiwilligen haben nun seit Anfang März die Möglichkeit, sich bei der Armee für Übungen und Schulungen anzumelden.

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