Palikot: Wir kämpfen nicht gegen die Religion

Am Samstag traf sich der Vorstand der Partei Deine Bewegung und beriet über das schlechte Wahlergebnis bei der Europawahl. Laut Parteichef Janusz Palikot soll es der Partei intern gut gehen. In Zukunft wolle man weniger radikal auftreten und den Eindruck von Religionsfeindlichkeit vermeiden.

Am Samstag hat sich der Vorstand der Partei Deine Bewegung (TR, ehemals Palikot-Bewegung) in Warschau beraten. Dabei hat das höchste Gremium eine Auswertung der Europawahl und des derzeitigen Zustands der Partei vorgenommen. Bei der Europawahl vor rund zwei Wochen hatte die linksliberale Deine Bewegung im Wahlbündnis Europa Plus nur enttäuschende 3,6 Prozent der Wählerstimmen erreichen können. Danach hatte sich das Wahlbündnis umgehend aufgelöst.

TR-Parteichef Janusz Palikot sagte auf der Pressekonferenz, dass es beim gestrigen Treffen eine intensive Debatte gegeben hätte, die Partei aber innerlich gefestigt und nicht zerstritten sei. Zuletzt hatte es Gerüchte gegeben, Deine Bewegung würde von innerem Zwist und Auflösungserscheinungen betroffen sein. Palikot trat diesen Gerüchten entgegen und sagte, es habe keine Austritte gegeben.

Drei Säulen

Die Partei wolle sich in Zukunft auf drei Säulen stützen. Zum einen sollen unter dem Stichwort „freundlicher Staat“ gute Investitionsbedingungen für Unternehmer eingefordert werden. Zweitens will sich die Partei weiter für die „Gleichheit eines jeden Menschen“ einsetzen. Die dritte Säule soll der Laizismus, also die Trennung von Staat und Kirche, sein. Janusz Palikot sagte aber auch, dass man sich hier eher auf die Beendigung des Religionsunterrichts und der Finanzierung der Kirche durch den Staat konzentrieren wolle. Im Europawahlkampf sei möglicherweise der Eindruck entstanden, die Partei Deine Bewegung bekämpfe die Religion oder gläubige Menschen. Dies sei aber nicht Fall, möglicherweise habe auch er selbst öfters diesen Anschein erweckt, so der Parteichef selbstkritisch.

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