Plattform der Empörten – noch eine neue Partei?

Bereits am Samstag hatten sich in Danzig rund 100 Organisationen und viele Einzelpersonen auf Einladung der Gewerkschaft Solidarnosc getroffen, um über die Zukunft eines neuen Projektes zu debattieren: über die „Plattform der Empörten“. In Anlehnung an die Protestbewegung der „Indignados“ in Spanien soll die Plattform eine Protestbewegung gegen das etablierte System, vor allem die Regierung und die Parteien sein. Nach Angaben der Solidarnosc soll vor allem weiter gegen die Anhebung des Renteneintrittsalters gekämpft werden. Für den 26. März ruft die Gewerkschaft bereits zu einem Generalstreik in Schlesien auf.

Die Plattform der Empörten sieht sich bisher nicht als neue Partei – besonders die große Spannbreite und ideologischen Gräben zwischen den einzelnen Organisationen stehen dem entgegen. Ein erster gemeinsamer Aufruf ging aber an den polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski. Dieser solle die Vorschriften für  Referenden ändern. Hintergrund ist, dass vor rund einem Jahr knapp 1,5 Millionen Stimmen bei einem Bürgerbegehren für ein Referendum über die Anhebung des Renteneintrittsalters gesammelt worden waren. Dieses Begehren war allerdings nicht rechtlich bindend, und konnte daher vom Sejm mit einer einfachen Stimmenmehrheit abgelehnt werden.

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