Polen bleiben EU-Wahl trotz hoher Zustimmung fern

Obwohl 89 Prozent der Polen die EU positiv sehen, hat nur knapp ein Viertel der Wahlberechtigten an der Wahl zum EU-Parlament teilgenommen. Damit bleibt der Trend der hohen Zustimmung zur EU bei gleichzeitig niedriger Wahlbeteiligung in Polen bestehen. Dieser Trend lässt sich bei allen EU-Mitgliedstaaten beobachten, die im Zuge der Osterweiterung am 1. Mai 2004 der EU beigetreten sind.

Seit dem EU-Beitritt befindet sich die Zustimmung zur EU in Polen konstant auf einem hohen Niveau. Bei der letzten CBOS-Befragung, veröffentlicht im April 2014, unterstützten 89 Prozent der Polen die EU-Mitgliedschaft. Nur sieben Prozent sprechen sich klar gegen die Mitgliedschaft aus. Ähnlich verhält es sich mit der Kosten-Nutzen-Relation des EU-Beitrittes. Für 62 Prozent der Polen bringt die Mitgliedschaft für Polen einen größeren Nutzen für das Land. Nur für 20 Prozent der Befragten sind Kosten und Nutzen auf dem gleichen Niveau.

Während des EU-Beitrittes im Jahre 2004 überwogen für 39 Prozent der Polen die Vorteile der EU-Mitgliedschaft, während für 30 Prozent die Nachteile für das eigene Land größer schienen. Seit 2007 liegt die Zustimmung bei über 60 Prozent. Nachdem die Zustimmungsrate im Jahre 2013 auf 54 Prozent gefallen war, ist sie Anfang 2014 wieder auf 62 Prozent gestiegen. Dieser Zuwachs wird vor allem auf die Ukraine-Krise zurückgeführt. Damit zeigt sich: die Mehrheit der Polen ist der Meinung, dass die EU-Mitgliedschaft für Polen gut ist.

Wahlbeteiligung niedrig, persönlicher Nutzen geringer

Etwas anderes sieht es hingegen bei der Wahlbeteiligung und dem persönlichen Nutzen der EU-Mitgliedschaft aus. Bereits bei der ersten Wahl zum EU-Parlament 2004 sind nur etwas über 20 Prozent der wahlberechtigten Polen zu Wahl gegangen. Dies spiegelt sich auch in der Umfrage zum persönlichen Nutzen der EU-Mitgliedschaft wieder. Nur für 24 Prozent der Polen überwog 2004 der persönliche Nutzen die Kosten der Mitgliedschaft. 31 Prozent der Polen sahen die persönlichen Kosten hingegen höher als den Nutzen der Mitgliedschaft.

Bei den darauffolgenden Wahlen 2009 gingen mehr als 24 Prozent der Polen wählen. Gleichzeitig glaubten bereits 44 Prozent, dass für sie persönlich die EU-Mitgliedschaft mehr nutze als koste. Nur 14 Prozent sahen die Kosten höher.

Bei den letzten Wahlen zum EU-Parlament gingen nur 22,7 Prozent der Wahlberechtigten zu Wahl. Dabei versprechen sich noch immer 43 Prozent der Polen mehr Vor- als Nachteile von der EU-Mitgliedschaft. Für 35 Prozent wiegt der persönliche Nutzen die Kosten auf und für 12 Prozent sind die persönlichen Kosten der EU-Mitgliedschaft höher.

Damit scheint kein Zusammenhang zwischen der geringen Wahlbeteiligung und der persönlichen Einschätzung der EU-Mitgliedschaft zu bestehen. Es zeigt sich jedoch, dass die meisten Polen die Vorteile der EU-Mitgliedschaft mehr für das Land als für sich selbst sehen. Denn eine Mehrheit der Polen sieht noch immer keinen größeren persönlichen Nutzen der EU-Mitgliedschaft für sich selbst.

Polen im EU-Trend

Ähnlich sieht es in den anderen EU-Mitgliedstaaten aus, die am 01. Mai 2004 der EU beitraten. Die Wahlbeteiligung lag bei letzten drei Europawahlen, bis auf wenige Ausnahmen, deutlich unter dem EU-Durchschnitt. Würde man die Wahlbeteiligung zwischen den alten und den neuen Mitgliedstaaten vergleichen, wären die Unterschiede noch gravierender.

Die geringe Wahlbeteiligung hängt unter anderem damit zusammen, dass eine Mehrheit von 56 Prozent der Polen glaubt, dass ihre Stimme in der EU keinen Einfluss hat. Die Aufstellung von Jean-Claude Juncker und Martin Schulz für den Posten des Präsidenten des EU-Parlamentes konnte nichts daran ändern. Damit scheint Brüssel noch immer weit weg von den Bürgern Europas zu sein.

Hier die Vollständige CBOS-Analyse (Englisch)

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