Präsident Bronislaw Komorowski zieht ein positives Resümee seiner Amtsperiode. Kritisiert wird er von seinem stärksten Widersacher im Präsidentschaftswahlkampf, Andrzej Duda. Aber wird sich Dudas Interpretation von Komorowskis Amtszeit in der Bevölkerung durchsetzen?
Bronislaw Komorowski, vierter Präsident der Dritten Republik Polens, hat heute Bilanz seiner fünfjährigen Amtszeit gezogen. Positiv sei diese gewesen, so Komorowski auf einer Pressekonferenz. Seine Prioritäten seien gewesen: Sicherheit, Familie, gutes Recht, konkurrenzfähige Wirtschaft und moderner Patriotismus.
Und in jedem Bereich habe er Erfolge vorzuweisen: So habe er dazu beigetragen, dass Polens Armee gestärkt wird, dass ein gutes Klima für die Familie vorherrscht und dass durch die Förderung von Selbständigen die Wirtschaft gestärkt wurde. Darüber hinaus sei für ihn wichtig, dass er der Präsident aller Polen und nicht nur einer Gruppierung sei.
Viel Konkretes kann Bronislaw Komorowski nicht vorweisen, was auch nicht seiner Rolle entspricht. Im politischen System hat er eher die Rolle eines Repräsentanten, vergleichbar mit dem deutschen Bundespräsidenten. Gleichwohl hat sich sein Vorgänger, der verstorbene Lech Kaczynski, öfter in die Tagespolitik eingemischt.
Opposition kritisiert
Kurz vor den Präsidentschaftswahlen im Mai dieses Jahres darf natürlich Kritik an Komorowski nicht fehlen. Hier drängt sich Andrzej Duda, der Präsidentschaftskandidat der rechtsklerikalen Recht und Gerechtigkeit (PiS), in der Vordergrund. Ihm zufolge war das Resümee des Präsidenten ein „Festival der unerfüllten Versprechen“. Komorowski habe das Landes geteilt; dazu führten unter anderem die Unterzeichnung eines Gesetzes zur Anhebung des Rentenalters und eines Gesetzes zur Absenkung der Einschulung auf sechs Jahre.
Doch wird sich diese Interpretation bei den kommenden Wahlen durchsetzen? Zu erwarten ist das nicht, da Komorowski in allen Umfragen haushoch führt. Politische Beobachter erwarten eher einen Sieg im ersten Wahlgang.
Bild: Bronislaw Komorowski und Anna Komorowska // (cc) Lukas Plewnia / polen-heute.de [CC BY-SA 2.0] / Flickr
