Ärzte drohen mit landesweitem Streik

Die polnischen Ärzte drohen mit einem landesweiten Streik, etliche Kliniken sind bereits geschlossen. In einigen Teilen des Landes ist ein Notfallplan in Kraft. Hintergrund ist ein Streit mit dem Gesundheitsministerium um neue Verträge für 2015. Beiden Seiten wird vorgeworfen, persönliche Interessen vor das Wohl der Patienten zu stellen.

Die polnischen Ärzte drohen mit einem landesweiten Streik, weil sie gegen neue Vorschriften des Gesundheitsministeriums protestieren wollen. Die Mediziner erlebten gerade „das Trauma ihres Lebens“, so Ärzte-Gewerkschaftsboss Krzysztof Bukiel. Bereits in den letzten Tagen hatten etliche Bezirkskliniken ihre Türen geschlossen. In vielen Ortschaften bildeten sich lange Schlangen in Krankenhäusern und Arztpraxen, die das in Polen übliche Maß noch deutlich überschritten.

Es gibt Berichte von Orten, in denen bei über 20.000 Einwohnern nur noch drei Ärzte aktiv sind. Die Beauftragte der Regierung für Patientenrechte hat Alarm geschlagen, dass sich die Beschwerden wegen fehlender Behandlung von Patienten häufen würden. Gesundheitsminister Bartosz Arlukowicz hat für fünf Wojewodschaften einen Notfallplan in Kraft treten lassen.

Machtkampf auf dem Rücken der Patienten?

Hintergrund des Ausstandes der Ärzte ist eine Auseinandersetzung des Zusammenschlusses von Zielona Gora mit dem Gesundheitsministerium. Der Zusammenschluss, ein mächtiger Ärzteverband, will ein Aussetzen von ab Januar 2015 geltenden, neuen Regelungen zwischen nationalem Gesundheitsfonds (NFZ) und Ärzteschaft. Unter anderem kritisert der Zusammenschluss, dass der nationale Gesundheitsfonds zukünftig alleinig die Regeln ändern könne. Außerdem wehre man sich dagegen, dass Onkologen nur noch begrenzt Therapien ansetzen können. Zudem sei der Protest gegen die allgemein schlechte Lage im Gesundheitswesen gerichtet. Die Gewerkschaft der Ärzte (OZZL) will diesen Protest nun offenbar unterstützen.

Gesundheitsminister Bartosz Arlukowicz (Bürgerplattform, PO) kritisierte die protestierenden Ärzte. Dem Verhandlungsteam des Zusammenschlusses von Zielona Gora warf er vor, parteiisch zu sein. Alle Verhandlungsteilnehmer des Zusammenschlusses säßen nämlich im Vorstand eines privaten Medizinunternehmens, in dessen Interesse sie verhandelten. Sie seien eher „Geschäftsleute“, als Ärzte. Zudem wies er darauf hin, dass schon über 80 Prozent aller Ärzte die neuen Verträge für 2015 mit dem Gesundheitsministerium unterschrieben hätten.

Selbst von der rechten Opposition kam Kritik an den Medizinern. Ludwik Dorn (ehemals Recht und Gerechtigkeit, PiS) nannte den Zusammenschluss von Zielona Gora „ein Ungeheuer, das zum Wohle der Patienten erschlagen werden“ müsse. Andere Kritiker werfen den Ärzten vor, nur für mehr Geld zu protestieren. Einige Politiker wiederum beschuldigten sowohl den Zusammenschluss, als auch das Gesundheitsministerium, persönliche Interessen auf dem Rücken der Patienten auszutragen.