Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute die polnischen Hauptstadt besucht. Während ihres Aufenthaltes traf sich Merkel mit polnischen Spitzenpolitikern: dem Präsidenten, der Premierministerin, aber auch mit dem Vorsitzenden der regierenden Recht und Gerechtigkeit sowie mit der Opposition.
Bundeskanzlerin Angela Merkel kam heute Morgen nach Warschau und wurde festlich von der Premierministerin Beata Szydlo begrüßt. Zusammen mit der Premierministerin nahm Merkel an einer gemeinsamen Pressekonferenz teil. Szydlo sprach dabei über die Wichtigkeit der deutsch-polnischen Partnerschaft. Es gebe sehr viele Projekte, die Polen und Deutschland gemeinsam auf europäischer Ebene realisieren würden, so Szydlo. Polen und Deutschland würden eine wichtige Rolle bei den Veränderungen in der Europäischen Union spielen und es sei sehr wichtig, dass die Zusammenarbeit beider Länder sich weiter entwickeln werde.
Angela Merkel betonte, dass die deutsch-polnische Zusammenarbeit auf drei Säulen beruhe: der politischen, der wirtschaftlichen sowie der Zusammenarbeit der Bürgergesellschaften. Sie erinnerte daran, wie die historischen Ereignisse in Polen, die zur Wende geführt haben, sie als junge Person beeinflusst haben.
Weiter traf sich Merkel mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda. Das Gespräch betraf vor allem die Zukunft der EU, die transatlantischen Beziehungen und den Ukraine-Konflikt. Das Gespräch fand unter vier Augen statt, sogar ohne Dolmetscher. Nach dem Gespräch haben beide Seiten betont, dass derartige Treffen öfter stattfinden sollten.
Im Gespräch mit der regierender Partei und Opposition
Nach den Treffen mit den zwei wichtigsten Politiker hat sie sich mit dem Vorsitzenden der Recht und Gerechtigkeit (PiS) Jaroslaw Kaczynski, dem wahren Machthaber Polens, sowie mit den Vorsitzenden der Oppositionsparteien: Grzegorz Schetyna, Bürgerplattform (PO), und Wladyslaw Kosiniak-Kamysz, Bauernpartei (PSL), getroffen.
Zunächst sprach Merkel in der deutschen Botschaft in Warschau mit den Vertretern der Opposition. Gesprächsthemen war die Migrationskrise sowie die erneute Kandidatur Donald Tusks für das Amt des Vorsitzenden der Europäischen Kommission. Für den PSL-Vorsitzenden war auch wichtig zu besprechen, wie die Situation der in Deutschland lebenden Polen und ihre Möglichkeit, Polnisch zu lernen und zu sprechen, aktuell aussieht.
Am Abend traf sich die Bundeskanzlerin mit Jaroslaw Kaczynski. Auch in diesem Gespräch wurde über die Zukunft der EU gesprochen – vor allem im Brexit-Kontext. Kaczynski betonte, dass das Gespräch erfolgreich gewesen sei. Er ist auch der Meinung, dass der heutige Besuch der Bundeskanzlerin positive Folgen mit sich bringen werde.
Nach den Gesprächen nahm Angela Merkel an einem festlichen Abendessen mit Beata Szydlo teil.
