Anna Grodzka verlässt Deine Bewegung

Die Ikone der LGBT-Bewegung in Polen Anna Grodzka ist zu den Grünen übergetreten. Sie will aber weiter mit Deine Bewegung zusammenarbeiten. Gleichzeitig ist John Godson aus der Partei Polen Gemeinsam geworfen worden, weil er in der Vertrauensfrage für Donald Tusk gestimmt hat. Es zeigt sich: Parteien in Polen sind alles andere als gefestigt.

Politische Transfers sind in Polen an der Tagesordnung. Anders als in Deutschland sind der Austritt aus einer Partei und der Übertritt in eine andere nicht ungewöhnlich. Manche Politiker scheinen Parteibücher regelrecht zu sammeln. Das hat zum einen damit zu tun, dass die Parteien weder ideologisch gefestigt sind, noch annähernd basisdemokratisch organisiert sind. Stärker noch als in Deutschland sind sie streng zentralistisch und werden nur als Sprungbretter für die Karriere genutzt.

Viele Parteien sind sich sogar ideologisch recht nahe, können aber nicht miteinander koalieren, weil sich persönliche Animositäten stören. So liegen die regierende Bürgerplattform (PO) und die oppositionelle Recht und Gerechtigkeit (PiS) programmatisch nicht weit auseinander. Persönliche Differenzen zwischen den Parteispitzen schließen jedoch jede Zusammenarbeit – zumindest auf Landesebene – aus. Ähnlich sieht es zum Beispiel mit der Partei Jaroslaw Gowins Polen Gemeinsam (PRJG) aus, die starke Übereinstimmungen mit der PO hat. Allerdings ist das Tischtuch zwischen Ministerpräsident Donald Tusk und seinem ehemaligen Justizminister Gowin zerschnitten. Diese Differenzen treten auch in anderen Parteien und Strömungen auf.

Godson aus Partei geworfen

Jetzt sind wieder zwei sehr bekannte Parlamentarier auf der Suche nach einer neuen Heimat. Zum einen wurde John Godson aus der Partei Polen Gemeinsam herausgeworfen. Der ehemalige Abgeordnete der Bürgerplattform war dieser Partei erst vor kurzem, nach seinem Rausschmiss aus der PO, beigetreten. Nun hat er jedoch bei der Vertrauensfrage für Tusk gestimmt (Zitat: „weil Jesus auch so gehandelt hätte“) und wurde prompt bestraft.

Eine andere Abgeordnete ist dagegen freiwillig gegangen: Anna Grodzka. Die Ikone der LGBT-Bewegung in Polen ist aus der Partei Deine Bewegung (TR) ausgetreten und will sich den Grünen anschließen. Als Abgeordnete möchte sie aber in der TR-Fraktion bleiben. Grodzka begründete ihren Schritt damit, dass sie eine Verständigung in der Linken erreichen wolle. Ihrer Ansicht nach spielten die Grünen die entscheidende Rolle darin, eine Gegenkoalition zum rechten Lager zu bilden. An Deine Bewegung kritisierte sie die fehlende Orientierung. Parteichef Janusz Palikot müsse sich entscheiden, ob er eine linke oder eine liberale Partei bauen wolle – besonders in Hinblick auf Wirtschaftsfragen.

Bild: Die Vorgängerpartei von Deine Bewegung: Palikot-Bewegung // (cc) Lukas Plewnia / polen-heute.de [CC BY-SA 2.0] / Flickr