Polen, 20. August – 02. September 2012
Sommerferien enden – Amber Gold kommt ++ Kora verirrt sich – Marihuana: Recht und Ordnung ++ Katholische Medien – Digital-TV, Kirche und der Präsident.
Sommerferien enden – Amber Gold kommt
Letzten Freitag war der letzte Ferientag in Polen, also fuhren die Polen wieder nach Hause; nächsten Montag beginnt die Schule und die „silly season“ geht zu Ende. Ein Indikator für die steigende Temperatur in der polnischen Politik ist der Beginn der ersten Sitzung des polnischen Parlaments (Sejm) nach der Sommerpause. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die laufende Affäre um Amber Gold und seinen Eigentümer Marcin Plichta. Dieses Thema brodelt schon seit einigen Monaten.
Zuerst musste OLT Express, eine neue polnische Billigfluggesellschaft, Konkurs anmelden, und danach geriet Amber Gold, der Eigentümer von OLT Express, in Schwierigkeiten. Dieses Unternehmen hat sich einen besonderen Namen als Kreditgeber und Investmentfirma gemacht, die hauptsächlich mit Gold handelte: Kleinanleger konnten angeblich einen Zinssatz von bis zu 10 Prozent pro Jahr für ihr Geld erzielen. Jetzt müssen die Anleger um ihr Geld bangen, und es ist nicht klar, ob sie auch nur ein Prozent ihrer Investitionen zurückbekommen können.
Diese ganze Affäre und ihre Verflechtungen mit wichtigen Politikern sowie die für die meisten Polen nicht nachvollziehbaren Entscheidungen einiger Gerichte und Staatsanwälte hatten ihren neuen Höhepunkt am vergangenen Freitag in einer Parlamentsdebatte, die rund 16 Stunden dauerte – am Stück. Hauptpunkt war die Forderung, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der die Vorgänge in diesem Fall untersuchen soll.
Die Diskussion war emotional aufgeladen – Oppositionspolitiker beschuldigten die Regierung und den Generalstaatsanwalt – eine relativ unabhängige Institution. Es gab auch systemische Argumente, die mit anderen bestehenden Kreditgebern und Investmentfirmen zusammenhängen, die nicht angeklagt sind, aber ein ähnliches Geschäftsmodell wie Amber Gold haben und ohne Aufsicht arbeiten können. Die Regierung gewann die Parlamentsabstimmung mit 15 Stimmen.
Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der größten Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), erklärte, dass „diese Affäre in der Regierungskoalition Angst auslöst, aber eigentlich ist die Bürgerplattform in Panik. Dafür muss es einen Grund geben, und es kann nur einen geben: Es gab Verbindungen zwischen diesem Unternehmen und Leuten von der Bürgerplattform“.
Die Affäre scheint die Popularität der Regierung nicht zu beeinträchtigen. Laut einer von CBOS im August durchgeführten Umfrage würden 36 Prozent für die Bürgerplattform (PO) stimmen, die in einer Koalition mit der Polnischen Bauernpartei (PSL) die führende Partei ist; das sind vier Prozentpunkte mehr als im Juli. Die führende Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) käme auf 22 Prozent – drei Prozentpunkte weniger als im Juli.
Kora geht in die Irre – Marihuana: Recht und Ordnung
Es ist allgemein bekannt, dass einige Stars Drogen wie Marihuana und Kokain konsumieren – eine Erkenntnis, die auch den meisten Polen bekannt ist. So kam es, dass vor einigen Monaten Zollbeamte 60 Gramm Marihuana in einem Paket fanden – es war an den Hund von Kora adressiert. Olga Jackowska alias Kora ist ein Superstar in Polen; von 1976 bis 2008 war sie Sängerin der berühmten Rockgruppe Maanam.
Jetzt ist sie ein Star in vielen polnischen Sendungen. In der Folge fand die Polizei drei Gramm Marihuana in ihrem Haus; die Höchststrafe beträgt bis zu drei Jahre Haft. Ihr Manager erklärte, der getrocknete indische Hanf sei für „Forschungszwecke“ verwendet worden.
Ihr Lebensgefährte, Kamil Sipowicz, ist promovierter Humanist und hat viel über die Geschichte des Marihuanas geforscht. Gegenwärtig wird Kora von der Staatsanwaltschaft wegen illegalen Besitzes von Marihuana angeklagt, und eine neue Diskussion über das Recht auf den Besitz und den Konsum weicher Drogen hat begonnen.
Katholische Medien – digitales Fernsehen, Kirche und der Präsident
Polens katholisches Medienimperium, das von dem Redemptoristen Pater Tadeusz Rydzyk gegründet wurde, strebt danach, seinen Einfluss auszuweiten. Seit langem strebt Pater Rydzyks Fernsehsender TV Trwam danach, eine Lizenz zur digitalen Übertragung seines Programms zu erhalten. Die Forderung geht einher mit Demonstrationen in vielen Städten Polens und international, an denen bisher Tausende von Menschen teilgenommen haben.
Bisher haben sich die zuständigen Behörden geweigert, die Lizenz zu vergeben. Der nächste Schritt auf dem Rechtsweg wird verfolgt – eine Klage beim obersten Verwaltungsgericht. Aber auch an anderen Fronten wird gekämpft: Bischof Wieslaw Mering schrieb einen Brief an Staatspräsident Bronislaw Komorowski.
Bischof Mering forderte den Präsidenten auf, sich in das Verfahren zur Vergabe der Lizenz für TV Trwam einzuschalten. Der Leiter der Kanzlei des polnischen Staatspräsidenten, Jacek Michalowski, antwortete, der Präsident könne sich nicht in ein Rechtsverfahren einer unabhängigen Institution einschalten.
