Bündnis Europa Plus am Ende

Das Wahlbündnis Europa Plus ist am Ende. Spitzenpolitiker wie Ryszard Kalisz und Janusz Palikot gaben die Auflösung des linksliberalen Projekts nach dem Wahldebakel vom Sonntag bekannt. Damit steht dem linken Spektrum in Polen eine erneute Zersplitterung bevor.

Das mit großem Medienecho und hohen Ambitionen gestartete Wahlbündnis Europa Plus Deine Bewegung ist offiziell aufgelöst worden. Das gaben Spitzenpolitiker des zur Europawahl gegründeteten Bündnisses heute bekannt. Europa Plus war vor etwa einem Jahr entstanden und setzte sich aus mehreren linksliberalen Parteien zusammen. Unter anderem hatten auch Ex-Präsident Aleksander Kwasniewski, angesehene Wissenschaftler und andere Prominente die progressive Allianz unterstützt. Der sozialdemokratische Bund der Demokratischen Linken (SLD) hatte eine Zusammenarbeit jedoch ausgeschlossen. Daher musste zum Beispiel Ex-Innenminister Ryszard Kalisz, ein in Polen sehr beliebter Politiker, den SLD verlassen, weil er mit Europa Plus zusammenarbeiten wollte.

Nach dem katastrophalen Ergebnis bei der Europawahl am Sonntag, als Europa Plus mit 3,6 Prozent klar unterhalb der Fünfprozenthürde blieb, ist das Bündnis aber am Ende. Ryszard Kalisz sagte heute in einem Interview, dass Europa Plus aufgehört habe zu existieren. Es sei ein Bündnis zur Europawahl gewesen, das ein nicht zufriedenstellendes Ergebnis erreicht habe.

Janusz Palikot: Es ist alles „für den Arsch“

Der Vorsitzende von Deine Bewegung (TR) Janusz Palikot sagte, dass die Leute Europa Plus nicht akzeptiert hätten, obwohl eine erstklassige Kandidatenliste und ein hervorragendes Programm existiert hätten. Selbst die Unterstützung von Aleksander Kwasniewski habe nicht geholfen, alles sei nun „für den Arsch“. Möglicherweise sei er selbst das Problem, das wolle er nicht ausschließen, so Palikot.

Wie es nun mit den vielen kleinen linksliberalen Parteien in Polen weitergeht, ist offen. Eine Sammlung scheint nicht unsinnig, weil das linke Lager sehr zersplittert ist und die Parteien alleine wenig ausrichten können. Eine große linke Partei dürfte im polnischen Parteienspektrum aber durchaus noch ihren Platz finden. Ob Deine Bewegung die Führung übernehmen kann, darf aber bezweifelt werden. Die Partei und ihr Vorsitzender Janusz Palikot befinden sich selbst in Umfragetiefs und haben auch keine wirklichen Antworten auf die schweren sozialen Probleme in Polen.