Bürgerplattform in Aufruhr?

In Polen wird weiter heftig über mögliche neue Parteien und Parteienbündnisse spekuliert. Nach den Linken trifft es heute die Konservativen: Die regierende Bürgerplattform (PO) kommt nach jüngsten Unstimmigkeiten, u.a. in der Abtreibungsfrage, nicht zur Ruhe. Immer wieder kommen Gerüchte auf, der konservative Flügel um Justizminister Jaroslaw Gowin könnte sich abspalten. Die polnischen Medien spekulieren, Gowin könnte mit Ex-Premier Kazimierz Marcinkiewicz und anderen, die erst vor kurzem eine neue konservative Denkfabrik eröffnet haben, eine neue Rechtspartei gründen.

Neben Gowin fordert auch der ehemalige Fraktionsvorsitzende der PO Grzegorz Schetyna Ministerpräsident Donald Tusk heraus. In einem Interview stellte er indirekt in Zweifel, ob Tusk gleichzeitig Land und Partei führen könnte. Gewertet wurde das von den Medien als Bewerbungsschreiben für den Parteivorsitz – oder falls Tusk wie angekündigt nicht für eine weitere Amtszeit antreten sollte, für den Posten des Regierungschefs. Repräsentanten des konservativen Flügels kündigten für den Fall eines Sieges Schetynas im parteiinternen Machtkampf bereits das Ende der PO an – Schetyna gilt als Liberaler und wenig integrativ.

Ein anstehendes Ende der PO stellte dagegen Präsident und Parteimitglied Bronislaw Komorowski in Abrede: Die Existenz von Flügeln in einer Partei sei nur natürlich und auch wünschenswert. Die PO sei stark und werde nicht auseinanderbrechen, ließ das Staatsoberhaupt in einem Interview wissen.