Die bevorstehende EURO 2012 ist in aller Munde

Polen, 14. Mai – 27. Mai 2012
Polens neue Einheit vor der UEFA EURO 2012 ++ Russische Fußballnationalmannschaft gegen Jaroslaw Kaczynski ++ Keine TV-Lizenz für Vater Rydzyk ++ Proteste gegen Deregulierung ausgewählter Berufe.

Polens neue Einigkeit vor der UEFA EURO 2012

Während sich die UEFA Euro 2012 mit großen Schritten nähert, steht die politische Szene wahrscheinlich vor einer neuen Qualität. Am 8. Juni 2012 wird die Europameisterschaft mit dem Fußballspiel Polen gegen Griechenland eröffnet und es gab ernsthafte Überlegungen, dass die Meisterschaft durch den politischen Konflikt zwischen der konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und der liberalen Bürgerplattform (PO) überschattet werden könnte.

Zu einer überraschenden Wende kam es, als Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der PiS, einen bedingungslosen Waffenstillstand während der Meisterschaft erklärte. Er sagte, er habe nicht die Absicht, die Europameisterschaft zu stören. Daher werden er und seine Partei (PiS) nicht an öffentlichen Veranstaltungen oder Demonstrationen auf der Straße teilnehmen.

Die einzige öffentliche Veranstaltung, an der er teilnehmen wird, ist ein Marsch zum Gedenken an die Flugzeugkatastrophe bei Smolensk. Aber diese Veranstaltung wird laut Kaczynski keinen politischen Charakter haben, sondern eine religiöse Veranstaltung sein. Diese neue Einigkeit geht jedoch nicht mit einem Meinungsumschwung einher: Kaczynski hält an seinem Standpunkt fest, die Ukraine zu boykottieren.

Russische Fußballnationalmannschaft vs. Jaroslaw Kaczynski

In Polen gab und gibt es viele Probleme im Zusammenhang mit der UFEA Euro 2012 und der Flugzeugkatastrophe bei Smolensk. Abgesehen davon würden die meisten Menschen nicht einmal eines der Probleme erahnen, die in diesem Zusammenhang auftreten.

Die russische Fußballnationalmannschaft strebt normalerweise danach, das prestigeträchtigste Hotel zu bekommen. Deshalb buchten sie das Hotel Bristol in Warschau, das in unmittelbarer Nähe der Residenz des polnischen Präsidenten liegt – dem Ort der monatlichen Demonstrationen der PiS, die auf den „Anschlag“ auf das Präsidentenflugzeug bei Smolensk hinweisen wollen.

So erklärte Sportministerin Joanna Mucha, Mitglied der PO, am vergangenen Mittwoch in einer Sejm-Sitzung (Polnisches Parlament) im Ausschuss für Körperkultur, Sport und Tourismus, dass sie versucht habe, das russische Team davon zu überzeugen, das Hotel zu wechseln; dies läge in ihrem eigenen Interesse, sagte sie. Mucha befürchtet Konflikte zwischen den Demonstranten und den russischen Gästen oder deren Fans.

Ministerpräsident Donald Tusk und Staatspräsident Bronislaw Komorowski versuchten dagegen, die Lage zu beruhigen und die Russen davon zu überzeugen, dass das Risiko von Ausschreitungen nicht sehr hoch sei. Die russische Mannschaft hat unterdessen erklärt, dass sie ihr Quartier nicht wechseln wird.

Keine TV-Lizenz für Pater Rydzyk

TV Trwam, Polens größter katholischer Sender, will eine Lizenz für die digitale Ausstrahlung seines Programms erhalten. Die Forderung geht einher mit Demonstrationen in vielen Städten Polens und auf internationaler Ebene, an denen bisher Tausende von Menschen teilgenommen haben. Nun geht der Kampf in die nächste Runde.

Das Woiwodschaftsverwaltungsgericht hat die Klage von Lux Veritatis, der Stiftung, die Eigentümerin von TV Trwam ist, auf Übertragung des digitalen Fernsehens abgewiesen. Der Nationale Rundfunkrat (Krajowa Rada Radiofonii i Telewizji, KRRiT) hatte sich geweigert, TV TRWAM eine Lizenz zu erteilen, weil bestimmte finanzielle Kriterien nicht erfüllt waren.

Darüber hinaus wurden die Bedingungen eines Darlehens, das Lux Veritatis vom Orden der Redemptoristen erhielt, nicht bekannt gegeben. Lux Veritatis hat nun angekündigt, vor dem Obersten Verwaltungsgericht Berufung einzulegen, so dass man auf die weitere Entwicklung in diesem Fall gespannt sein kann.

Proteste gegen Deregulierung ausgewählter Berufe

Die Deregulierung ausgewählter Berufe ist ein relativ neues Projekt des Justizministers Jaroslaw Gowin. Zunächst sah der Plan die Deregulierung von 49 Berufen vor, etwa 200 Berufe sollen später folgen. Der Minister wird die Reform trotz zahlreicher Proteste aus diesen Berufen selbst umsetzen.

Am vergangenen Mittwoch protestierten zahlreiche Taxifahrer auf den Straßen von Warschau, Krakau und Breslau. Das Ergebnis waren große Schwierigkeiten für die Menschen, irgendeinen Ort in der Stadt zu erreichen, obwohl die Zahl der an den Protesten Beteiligten relativ gering war. Die Taxifahrer sind jedoch weit weniger von der Reform betroffen als andere Berufsgruppen.

Ursprünglich war geplant, die Lizenzen für viele Berufe abzuschaffen, doch nun hat die Stadtverwaltung das Recht zu entscheiden, ob der Zugang zum Beruf des Taxifahrers eingeschränkt werden soll oder nicht. Die Taxifahrer erklären, dass die Abschaffung der Lizenzen zu einer geringeren Qualität der Dienstleistungen und wahrscheinlich zu höheren Kosten für die Kunden führen wird.

 







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