Seit 2014 ist Donald Tusk Präsident des Europäischen Rates und somit der einflussreichste Vertreter Polens in Brüssel. Während er nach siebenjähriger Amtszeit als polnischer Premierminister ein allgemein positives Bild hinterlassen hat, wird er nun als Ratspräsident von vielen für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union in Verantwortung gezogen. Steht ihm ein Tusxit bevor?
Mit der Unterstützung von Angela Merkel und ausgerechnet David Cameron wurde Donald Tusk im August 2014 zum Nachfolger von Van Rompuy gewählt. Das Europäische Parlament hatte dabei kein Mitspracherecht. Tusk ist der erste Vertreter der „Neuen Mitgliedsstaaten“ Osteuropas, welcher eine Spitzenposten in Brüssel besetzt. Sicherlich hätte er nicht geahnt, dass Europa in den folgenden zwei Jahren die wohl schwierigste Zeit seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaften erleben wird. Dabei sind die Flüchtlingskrise und der Austritt Großbritanniens aus der EU nicht alles, was an Problemen Schlange steht.
Jaroslaw Kaczynski „Er soll einfach verschwinden“
In Polen entscheidet momentan Jaroslaw Kaczynski über die Denkrichtung der regierenden Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) und dieser sieht für Tusk nach dem Brexit nur einen Weg – er solle gehen, er solle einfach verschwinden. Sein Zitat „Der Brexit ist eine große und schreckliche Niederlage dieser Politik. Es sollten personelle Konsequenzen gezogen werden, insbesondere innerhalb der EU-Führungskräfte. Donald Tusk hat dabei eine düstere Rolle gespielt. Er hatte die Verhandlungen mit Großbritannien geführt und für die EU dabei nichts rausgeholt. Das hat zur Folge, dass er für den Brexit direkt verantwotlich gemacht werden muss und folglich aus der europäischen Politik verschwinden sollte.“ Nebenbei erwähnte er auch, dass eigentlich alle Kommissionsmitglieder verschwinden sollten.
Was macht derweilen Tusk? Er telefoniert bis tief in die Nacht mit sämtlichen Staatschefs und befindet sich seit Montag auf einer Krisentour durch Europa. Dabei lautet seine Devise „Was dich nicht umbringt, macht dich härter“. Ein Spruch, der in Polen vor allem in den 90ern in Mode gekommen ist. Tusk macht also normal weiter, und das obwohl David Cameron ihn nicht mehr unterstützen kann. Es sieht also nicht danach aus, als ob irgendjemand für den Brexit wird einstehen müssen. Tusk hat Kaczynski via Twitter auf eine eher spontane und unseriöse Art und Weise geantwortet. Er hielt schon als polnischer Premierminister nicht viel von Kaczynskis Meinung.
Es wird sich in naher Zukunft bald herausstellen, wer bleibt und wer geht. Eines haben Europa und die Europäer in den letzten zwei Jahren sicherlich gelernt. Das Gefühl einer sicheren Zukunft ist mittlerweile Vergangenheit. Jetzt ist Anpassungsfähigkeit und Aushaltevermögen gefragt, und das nicht nur in der Politik, sondern mittlerweile auch innerhalb der europäischen Gesellschaften.