Duda wird Präsident

Am Donnerstag in einer Woche wird Präsident Andrzej Duda vereidigt. Doch was kommt dann? Duda hat seine politischen Ziele bereit präzisiert. Wird er sie aber erreichen können?

Heute in einer Woche ist es soweit: ein Tag, der die Bevölkerung spaltet. Dann nämlich wird der neue Präsident Andrzej Duda vereidigt. Die Vorbereitungen laufen Medienberichten zufolge auf Hochtouren. Der offizielle Teil der Feierlichkeiten beginnt nächsten Donnerstag um 10 Uhr mit der Vereidigung des Präsidenten im polnischen Parlament (Sejm) und endet mit der Übernahme der Führung über die Streitkräfte um 15:30 Uhr am Marschall-Jozef-Pilsudski-Platz. Dazwischen darf für den gläubigen Katholiken eine Messe und die Predigt eines hohen kirchlichen Würdenträgers nicht fehlen.

Fernbleiben wollen den Feierlichkeiten Politiker der linken Opposition und der Regierung. Eher unwahrscheinlich ist, dass der frühere Premierminister und jetzige Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk mit ansehen wird, wie einer seiner politischen Widersacher vereidigt wird.

Dudas Absichten

Derweil wird auch über Dudas politische Absichten gerätselt. Im Wahlkampf legte er sich auf die Absenkung des Renteneintrittsalters und die Anhebung des Steuerfreibetrages fest. Doch nicht klar ist, wann er seine Projekte im Parlament forcieren möchte. Augenscheinlich ist jedoch, dass er zurzeit keine Mehrheit im Sejm und Senat hätte, wodurch jedweder Gesetzgebungsprozess schon im Vorhinein zum Scheitern verurteilt wäre.

Wie die Situation nach den im Herbst stattfindenden Parlamentswahlen aussehen wird, bleibt jedoch unklar. Aktuell hat die rechtsklerikale Recht und Gerechtigkeit (PiS) in den Umfragen die Nase vorne. Doch bis zu den Wahlen kann noch viel passieren. Ein Skandal könnte die Situation schnell wenden. Darüber hinaus würde wahrscheinlich keine andere im Parlament vertretende Partei mit PiS koalieren wollen. Jedoch wäre hier auch eine Minderheitsregierung denkbar, die vom Präsidenten gestützt wird. Aber welchen Einfluss hätte eine solche Regierung? Könnte Duda so seine Ziele erreichen?

Bild: Andrzej Duda // (cc) Lukas Plewnia / polen-heute.de [CC BY-SA 2.0] / Flickr