Polen, 15. Oktober – 28. Oktober 2012
Beinahe-Rücktritt des Ministers für Sport und Tourismus ++ PZPN – Ein Neuanfang ++ Verschärfung des Abtreibungsgesetzes gestoppt
Beinahe-Rücktritt der Ministerin für Sport und Tourismus
Seit Joanna Mucha nach der Wiederwahl von Premierminister Donald Tusk Mitte November 2011 als Ministerin für Sport und Tourismus im neuen Kabinett vereidigt wurde, sieht sie sich regelmäßig heftiger Kritik von Medien und Opposition ausgesetzt.
Mucha ist Wirtschaftswissenschaftlerin und hat bereits vor ihrem Amtsantritt mehrfach öffentlich erklärt, dass sie sich nicht für Sport interessiert und keine besonderen Kenntnisse in diesem Bereich hat. So wurde Mucha kurz nach ihrer Vereidigung in einem Radiointerview zu den Problemen mit der dritten Eishockeyliga befragt;
Sie sagte, dass die Abteilung derzeit an diesem Thema arbeitet. Daraufhin erklärte ihr der Radiojournalist, dass es in Polen keine dritte Eishockeyliga gibt.
Am Dienstag dieser Woche hielt sie diesen ständigen Druck nicht mehr aus und reichte beim Ministerpräsidenten ihren Rücktritt ein. Der unmittelbare Anlass war das Fußballspiel Polen gegen England in der Vorwoche – sie wurde dafür verantwortlich gemacht, dass das Spiel um einen Tag verschoben werden musste. Tusk akzeptierte ihren Rücktritt jedoch nicht und unterstützte sie auf einer Pressekonferenz am folgenden Tag.
PZPN – Ein neuer Anfang
Grzegorz Lato ist nicht mehr Präsident des Polnischen Fußballverbandes (PZPN), sein Nachfolger steht bereits fest. Alles begann vor ein paar Wochen mit der Erklärung von Lato auf der offiziellen Website des PZPN, dass er sich bei der nächsten Generalversammlung Ende Oktober 2012 nicht mehr für dieses Amt bewerben werde.
Er begründete seine Entscheidung damit, dass „alle einen Wechsel wollten“ und er dies „zum Wohle des PZPN und des polnischen Fußballs“ tun würde. Einige Medien berichteten jedoch, Lato sei zurückgetreten, weil er zu wenig Rückhalt bei anderen Funktionären des Verbandes fand.
Unter seiner Führung, aber nicht nur, wurde der PZPN durch zahlreiche Skandale und Korruptionsvorwürfe bekannt. Einer der letzten stand im Zusammenhang mit der Entlassung von Zdzislaw Krecina (damals Geschäftsführer des PZPN) aufgrund von Tonbändern, auf denen er angeblich mit einem anderen Mitglied des PZPN über eine Bestechung von Lato für eine arrangierte Ausschreibung sprach.
Grzegorz Lato war u.a. Torschützenkönig bei der Fußballweltmeisterschaft 1974. Bislang war er vier Jahre lang Vorsitzender des PZPN.
Auf der Mitgliederversammlung am Freitag standen fünf Kandidaten zur Wahl; die Abstimmenden entschieden sich für den bekanntesten Kandidaten – Zbigniew Boniek. Er gewann mit der polnischen Vertretung die Bronzemedaille beim FIFA-Weltpokal (1982) und dem Pokal der Pokalsieger (1984), den europäischen Superpokal (1984) und den Europapokal (1985) mit Juventus Turin.
Die Medien berichten, dass sich das PZPN für einen radikalen Neuanfang entschied, anstatt die Herrschaft der alten Garde fortzusetzen.
Verschärfung des Abtreibungsgesetzes – gestoppt
In den letzten Wochen kehrte die Diskussion um das Abtreibungsgesetz zurück; Anlass war eine Abstimmung über ein Änderungsgesetz, das das Abtreibungsrecht verschärfen sollte. Erstaunlicherweise erhielt es nach der ersten Lesung die Mehrheit der Abgeordneten des polnischen Parlaments, des Sejm.
Eine beträchtliche Anzahl von Mitgliedern der Regierungspartei, der liberalen Bürgerplattform (PO), stimmte für diesen Gesetzesentwurf, der von einer Oppositionspartei, der katholisch-nationalistischen Solidarność Polen (SP), initiiert worden war.
Dadurch wurde ein offener Konflikt zwischen dem konservativen und dem liberalen Flügel der Partei aufgedeckt – so dass Premierminister Donald Tusk, Mitglied der PO, gezwungen war, einzugreifen. Nachdem er seine Parteimitglieder zurechtgewiesen hatte, sprachen sich fast alle Abgeordneten der Bürgerplattform gegen das neue Gesetz aus – der Sejm lehnte das Änderungsgesetz am Mittwoch dieser Woche ab.
Damit ist das Thema aber noch lange nicht erledigt, denn in der nächsten Sitzung wird es um eine mögliche Regelung der In-vitro-Fertilisation gehen.