Gras in Polen bald legal?

Heute informierte die linksliberale Palikot-Bewegung (RP) die Medien über eine Gesetzesinitiative, die in den letzten Tagen im polnischen Parlament (Sejm) eingebracht wurde. Es geht um nichts Geringeres als die Legalisierung des Besitzes und Konsums von Marihuana. Demnach sollen mindestens fünf Erwachsene einen „Cannabis Club“ gründen dürfen – in diesem Rahmen soll der Anbau und Konsum der weichen Droge legal sein.

Die Initiative solle laut Aussagen von RP-Mitgliedern dazu beitragen, den Konsum von Marihuana aus dem illegalen Milieu zu holen. Das Kiffen würde somit unter die Aufsicht der lokalen Selbstverwaltungen gestellt werden; Personen, die wegen des Handels von Marihuana bereits vorbestraft sind, bekämen nicht die Rechte zur Gründung eines solchen Klubs.

Palikot-Bewegung – eine Minderheit mit großem Einschlag

Die Palikot-Bewegung ist ein Novum in der polnischen Parteienlandschaft – in den letzten Parlamentswahlen 2011 kam die Partei aus dem Stand heraus auf 10 Prozent der Wählerstimmen. Obwohl der Gründer der Partei Janusz Palikot aus einem rechtsliberalen Milieu kommt, vereint die Partei Frauenrechtlerinnen, Kirchenkritiker, LGBT sowie Anhänger der Legalisierung von weichen Drogen.

Die Forderungen der Palikot-Bewegung wirken dementsprechend im eher konservativen Polen provokativ – des Öfteren wurde RP-Mitgliedern vorgeworfen, religiöse Gefühle zu verletzten oder gegen gute Sitten zu verstoßen. So setzt sich die Partei zum Beispiel für die Sexualerziehung in Schulen oder eben für die Legalisierung von Marihuana ein.