Grodzka und Dorn nominiert

Anna Grodzka wurde von der Palikot-Bewegung (RP) nun offiziell als Kandidatin für das Präsidium des Sejms aufgestellt. Sie soll Wanda Nowicka ablösen, gegen die die Partei einen Abberufungsantrag im Zuge eines Skandals um ausgezahlte Boni gestellt hatte. Grodzka wäre die erst Transsexuelle auf diesem Posten. Die rechtskonservativen Oppositionsparteien haben bereits ihre Ablehnung signalisiert, Solidarisches Polen (SP) hat einen eigenen Kandidaten aufgestellt: Ludwik Dorn, ehemals Innenminister unter Jaroslaw Kaczynski. Die ehemalige Mutterpartei der SP, die Recht und Gerechtigkeit (PiS), hat dagegen eine Verkleinerung des Gremiums auf vier Personen angeregt. Zu Beginn der Kadenz waren fünf Posten geschaffen worden, weil fünf Parteien in das Parlament eingezogen waren. Im Laufe der Zeit war aber eine sechste dazugekommen: Die SP hat sich im März 2012 von der PiS abgespalten.

Daher verspricht die Frage der Besetzung des Postens noch einige Spannung: Der Bund der Linken (SLD) und die Bauernpartei (PSL) sprachen sich nämlich für Wanda Nowicka aus und rieten der Palikot-Bewegung auf eine Neuwahl zu verzichten. Die Bürgerplattform (PO) hat eine mögliche Zustimmung zur Wahl Grodzkas nicht ausgeschlossen – fraglich bleibt aber, wie der konservative Flügel reagieren wird. Auch das Verhalten der PiS bei der Wahl ist noch nicht vorhersehbar.