Haushaltsentwurf für nächstes Jahr angenommen

Die polnische Regierung hat heute den Entwurf für das nächstjährige Bugdet angenommen. Das Projekt nimmt eine Erhöhung des Bruttoinlandprodukts an. Das Defizit soll sich auf über 59 Milliarden Zloty (ca. 14 Mrd. Euro) belaufen. Nach dieser Information ist der Wert des Zloty gegenüber anderen Währungen gesunken.

Das Regierungsinformationszentrum (CIR) informierte heute, dass der Entwurf des Staatshaushaltes für das Jahr 2017 angenommen wurde. Laut dem Plan werden die Einnahmen etwa 324,1 Milliarden Zloty (ca. 75 Mrd. Euro) betragen, die Ausgaben dagegen 383,4 Milliarden (ca. 89 Mrd. Euro). In diesem Entwurf wurde die geplante Senkung des Rentenalters berücksichtigt.

Den weiteren Annahmen nach sollen die Gehälter um durchschnittlich 5,5 Prozent steigen und die Beschäftigung um 0,7 Prozent. Dadurch soll die Arbeitslosenzahl auf etwa acht Prozent sinken. Der Privatverbrauch soll wiederum um 5,5 Prozent wachsen. Geplant wird auch eine Steigerung der Steuereinnahmen um acht Prozent.

Premierministerin Beata Szydlo sagte, die Diskussion über diesen Entwurf sei sehr schwierig gewesen. Es wäre nämlich nicht einfach gewesen, alle Ressorte zufrieden zu stellen. Andererseits legte Szydlo großen Wert darauf, gesellschaftliche Projekte zu realisieren, zum Beispiel Investitionen oder Bildung. Der Staatshaushalt müsse aber vor allem verantwortungsbewusst gestaltet sein, so Szydlo. Der Regierung sei es sehr wichtig, die Einnahmen auszubauen, die Mittel vernünftig auszugeben und das Defizit möglichst gering zu halten.

Bild: Pressekonferenz zum Staatshaushalt 2017 // (cc) P.Tracz/KPRM [Public Domain Mark 1.0] / Flickr