Der Sejm wird wohl nicht versuchen, das Veto von Präsident Duda beim Gesetz über die Anerkennung des Geschlechts zu überstimmen. Grund ist, dass die Bürgerplattform die Bauernpartei nicht überzeugen konnte. Ein alter Bekannter könnte derweil zurückkehren: Jaroslaw Gowin.
Der Sejm wird wohl nicht über das präsidiale Veto zum Gesetz über die Anerkennung des Geschlechts am morgigen Freitag abstimmen. Nach inoffiziellen Quellen der Gazeta Wyborcza liegt das daran, dass die Bürgerplattform (PO) ihren Koalitionspartner Bauernpartei (PSL) nicht zum Überstimmen des Vetos bewegen kann.
Damit hätte die PO zu wenige Stimmen, denn sie braucht 3/5 der Stimmen. Das würde mit der Linken nicht reichen. Die Bauernpartei fürchtet möglicherweise um konservative Stimmen auf dem Dorf, weswegen sie nicht abstimmen möchte.
Damit dürfte die Abstimmung am Freitag ausfallen. Weil es sich um die letzte Sitzung der Kadenz handelt und unbehandelte Themen traditionell nicht in die nächste Legislaturperiode übernommen werden, muss das Thema von Neuem aufgerollt werden.
Gowin wieder Minister?
Derweil überrascht die Kandidatin der oppositionellen Recht und Gerechtigkeit (PiS) Beata Szydlo mit ihrem möglichen zukünftigen Kabinett. Der nächste Verteidigungsminister könnte nämlich ein alter Bekannter sein: Jaroslaw Gowin, ehemaliger Justizminister unter Donald Tusk (PO). Der hatte Gowin in den vorzeitigen Ruhestand geschickt, weil er sich immer wieder gegen die Parteilinie gestellt hatte. Gowin galt als einer der Köpfe des konservativen Flügels in der PO. Nach seinem Parteiausschluss gründete er eine eigene Partei, die jedoch keine großen Erfolge erzielen konnte.
Bild: Jaroslaw Gowin // (cc) Grzegorz Rogiński/KPRM [CC BY-NC-ND 2.0] / Flickr
