Köpfe rollen – Regierung mit neuen Gesichtern, aber denselben alten Problemen?

22. Mai – 18. Juni 2015
Premierministerin ersetzt mehrere Minister ++ Neue Gesundheitsministerin bereits von allen Seiten angefeindet ++ PM Kopacz eine der einflussreichsten Frauen.

Ewa KopaczKöpfe werden rollen – Premierministerin ersetzt mehrere Minister

Mitte Juni hat die polnische Premierministerin Ewa Kopacz von der liberal-konservativen Bürgerplattform (PO) überraschend mehrere Minister, Staatssekretäre und Berater entlassen. Neben Gesundheitsminister Bartosz Arlukowicz, Sportminister Andrzej Biernat und dem Finanzminister Wlodzimierz Karpinski musste auch Parlamentspräsident Radoslav Sikorski seine Koffer packen.

Der offizielle Grund für die Entlassungen ist ein Abhörskandal, der das Land im vergangenen Jahr in Aufruhr versetzte. Die Aufnahmen, die in teuren Warschauer Restaurants gemacht wurden, wurden wegen der vulgären Sprache verurteilt, die die abgehörten Politiker gegenüber anderen politischen Führern und Konkurrenten verwendeten. Dennoch hatten die Politiker seither keine Konsequenzen zu befürchten.

In den letzten verbleibenden vier Monaten vor den Parlamentswahlen wird der Herzchirurg Marian Zembala das Gesundheitsministerium leiten. Dabei darf er auch weiterhin seine Patienten betreuen – die Premierministerin hat bereits ihr Einverständnis dazu gegeben. Außerdem wird Andrzej Czerwinski von der Bürgerplattform Finanzminister. Der ehemalige Olympiasieger Adam Korol wird für das Ministerium für Sport und Tourismus zuständig sein.

Die Regierung setzt also auf Technokraten und bekannte Gesichter, was das Image der Regierenden verbessern dürfte.

Neue Gesundheitsministerin bereits unter Beschuss von allen Seiten

Gesundheitsminister Marian Zembala sagte einen Tag nach seiner Ernennung in einem Fernsehinterview, er sei gegen das Streikrecht für Ärzte und Krankenschwestern. Die Patienten sollten nicht unter den Arbeitskämpfen leiden. Deshalb würde er am nächsten Tag alle Mitarbeiter entlassen, die in seinem schlesischen Zentrum für Herzkrankheiten streiken würden.

Der Kardiochirurg betonte jedoch, dass die Krankenschwestern zu wenig verdienen würden. Das Ministerium habe aber bereits Gehaltserhöhungen finanziert. Das sagte Zembala den rund 100 streikenden Krankenschwestern in Wyszkow, einer Kleinstadt im Norden Warschaus mit etwa 30.000 Einwohnern.

Zembalas Äußerungen lösten einen Aufschrei aus. Gewerkschaftsführer, Vertreter von Krankenschwestern und Politiker verschiedener Parteien kritisierten den Minister, der über Parteigrenzen hinweg als Experte anerkannt war. Diese Ernennung könnte daher in kürzester Zeit zu einer Belastung für die Regierung werden. Der Minister selbst fühlt sich jedoch missverstanden.

PM Kopacz eine der einflussreichsten Frauen

Die Zeitschrift Forbes stellt jedes Jahr eine Liste der einflussreichsten Frauen der Welt zusammen. Ende Mai belegte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zum fünften Mal den ersten Platz. Auf den Plätzen zwei und drei folgen Hillary Clinton und Bill Gates‘ Ehefrau Melinda. Die übrigen Plätze in den Top Ten belegen unter anderem die Chefin der Zentralbank der Vereinigten Staaten, die Generaldirektorin von General Motors und Michelle Obama.

In diesem Jahr ist die polnische Premierministerin Ewa Kopacz unter den Top 100. Sie steht an 40. Stelle der einflussreichsten Frauen weltweit, knapp vor Königin Elisabeth II. Kopacz überholte auch die berühmte US-Schauspielerin Angelina Jolie, die ebenfalls für ihre karitative Arbeit bekannt ist.