Die designierte Ministerpräsidentin Ewa Kopacz stellte heute ihre neuen Minister vor. Dabei wird eines deutlich: Grzegorz Schetyna gewinnt wieder an Boden in der Bürgerplattform.
Viel wurde über die Besetzung der neuen Regierung von Ewa Kopacz, Bürgerplattform (PO), gerätselt. Heute um 10 Uhr hat die Ministerpräsidentin allen Spekulationen ein Ende gesetzt, indem sie die neuen Minister vorstellte, obwohl die Namensliste schon einige Stunden vorher durchsickerte.
Die Regierung, die am 22. September vereidigt wird, hält einige Überraschungen bereit, besteht jedoch überwiegend aus der Hinterlassenschaft von Donald Tusk, der in Kürze sein Amt in Brüssel antritt.
Schetyna an die Macht
Grzegorz Schetyna, der neue Außenminister, ist wohl die größte Überraschung. Jahrelang war er einer der engsten Mitarbeiter von Donald Tusk. Nach der Glücksspielaffäre im Jahre 2009 musste Schetyna als Innen- und Verwaltungsminister abdanken. Danach wurde seine Position innerhalb der Bürgerplattform immer schwächer, gleichwohl hat er während seiner politischen Karriere beständige Strukturen aufgebaut. Jetzt scheint Schetyna wieder stärker zu werden. Mit großer Wahrscheinlich würde er Kopacz nachfolgen, sollte die Regierungschefin abdanken müssen. Als gewieftem Taktiker trauen ihm Beobachter der polnischen Politszene auch zu, dass er Kopacz vom Thron stürzen würde, wenn sich die Gelegenheit ergibt.
Andrzej Halicki wird neuer Minister für Verwaltung und Digitalisierung. Er gilt als einer der treusten Gefolgsleute von Schetyna. Daher kann seine Ernennung auf den Einfluss des neuen Außenministers zurückgeführt werden.
Cezary Grabarczyk, vor einigen Jahren Minister für Infrastruktur, gehört auch zu den PO-Alphamännchen. Nach langer Zeit in der zweiten Reihe darf er jetzt auch wieder ganz vorne als Justizminister mitmachen.
Darüber hinaus sind als neue Personalien noch Teresa Piotrowska als Innenministerin sowie Maria Wasiak als Ministerin für Infrastruktur und regionale Entwicklung zu nennen.
Hier ist alles beim Alten geblieben
Doch die meisten Posten in der neuen Regierung sind gleich geblieben:
- Janusz Piechocinski – Vize-Premier und Wirtschaftsminister
- Tomasz Siemoniak – Vize-Premier und Verteidigungsminister
- Mateusz Szczurek – Finanzminister
- Bartosz Arlukowicz – Gesundheitsminister (obzwar Gerüchte sein Ende als Minister prophezeiten)
- Joanna Kluzik-Rostkowska – Bildungsministerin
- Lena Kolarska-Bobinska – Ministerin für Lehre und Hochschulwesen
- Marek Sawicki – Landwirtschaftminister
- Wladyslaw Kosiniak-Kamysz – Minister für Arbeit und Sozialpolitik
- Wlodzimierz Karpinski – Minister des Schatzamtes
- Maciej Grabowski – Umweltminister
- Malgorzata Omilanowska – Ministerin für Kultur und Nationales Erbe
- Andrzej Biernat – Sport- und Touristikminister
