PiS-Parteikongress ohne Vorsitzenden Kaczynski

Heute startete der dreitägige Kongress der rechtsklerikalen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) – ohne ihren Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski. Der 64-Jährige soll eigentlich am Samstag wieder zum Vorsitzenden gewählt werden, doch er ist an einer schweren Infektion erkrankt. Die Partei hofft noch, dass Kaczynski bis morgen gesund wird, weil er zur Wahl persönlich vor Ort sein muss. Zwar gibt es keinen Gegenkandidaten, doch das Parteistatut erzwingt die Anwesenheit aller Kandidaten. Jaroslaw Kaczynski steht der Partei, die er 2001 gemeinsam mit seinem inzwischen verstorbenen Bruder Lech gegründet hatte, seit 2003 vor.

Die über 1.200 aus dem ganzen Land angereisten Delegierten werden auf dem IV. Parteikongress auch über politische Themen und die Ausrichtung der Partei beraten. Ziel sei es, so Politiker der Partei, am Sonntag ein Programm zu haben, mit dem man erfolgreich in die nächsten Wahlen gehen werde. Der Kongress steht unter dem Titel „Unser Vaterland, unsere Zukunft“.

Kampffeld Schlesien

Das höchste Gremium der Partei, das alle vier Jahre tagt, kommt dieses Jahr in Schlesien, genauer in Kattowitz und Sosnowiec, zusammen. Der Ort ist wohlgewählt: Bei den letzten Wahlen 2011 hatte PiS hier nur halb so viele Stimmen wie die Bürgerplattform (PO) gewonnen. Jaroslaw Kaczynski hatte sich zudem mit seiner Aussage, das Schlesiertum sei eine „getarnte deutsche Option“, unter den traditionsbewussten Schlesiern sehr unbeliebt gemacht.

Die Partei scheint aus den Fehlern gelernt zu haben und intensiv um die wertvollen Wählerstimmen in Schlesien zu werben. Jaroslaw Kaczynski bezeichnete die Industrie in Schlesien jüngst als Rückgrat der Nation. Zudem hat die Partei die Gewerkschaften auf ihrer Seite und profitiert von der sich verschlechternden wirtschaftlichen Situationen, für die die regierende PO verantwortlich gemacht wird.