Polen-MACHT Politik in Osteuropa

Nach dem NATO-Gipfeltreffen lässt die polnische Regierung im Hinblick auf die Außenpolitik nicht locker. Es folgt nun eine intensive Wiederbelebung der Visegrad-Gruppe, die Ukraine ist immer öfter Gast in Polen und auch Kroation will man mit ins Boot holen. Polens Machtspielchen in Osteuropa bleiben nicht unbemerkt.

In den letzten Wochen und Monaten ist die polnische Regierung sehr darum bemüht, viel Aufsehen zu erregen. Anfangs waren es hauptsächlich innenpolitische Maßnahmen, die größtenteils kritische Kommentare hinterließen und das sowohl im In- wie Ausland. Außenpolitisch ging es eher ruhig zu. Hin und wieder hörte man von einer Auslandsreise des polnischen Präsidenten Andrzej Duda oder quasi-geheimen Treffen des Vorsitzenden der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) Jaroslaw Kaczynski mit Viktor Orban.

Nun spürt man eine starke Intensivierung außenpolitischer Aktivitäten der polnischen Regierung. Seit dem NATO-Gipfeltreffen hat man nicht nachgelassen. Der Weltjugendtag war eine Probe der Beziehungen zwischen der polnischen Kirche und dem Vatikan mit Papst Franziskus an der Spitze. Nun treffen sich Vertreter von über 50 Staaten im wunderschönen und ruhigen Örtchen Krynica Zdroj zum XXVI. Wirtschaftsforum, welches als polnisches Davos bezeichnet wird.

Nachdem Kanzlerin Angela Merkel Ende August in der polnischen Hauptstadt zu Gast war, zeigt Premierministerin Beata Szydlo in Krynica nun die vermeintliche Stärke der Visegrad-Gruppe, zu welcher Polen, die Slowakei, die Tschechische Republik und Ungarn gehören. Alle Vertreter dieser Vierergruppe sind sich einig, dass die Visegrad-Staaten zusammen eine der am stärksten sich entwickelnden Staatengruppe innerhalb der EU sind. Zudem könnten diese Staaten für Europa gute Ansätze liefern, wie man die Krise bewältigen kann. Ohne diese Hilfe könnte die EU in der Gunst der Bürger noch weiter abfallen und womöglich aufhören zu existieren.

Ukraine und Kroatien im Fokus

Die Ukraine sieht zudem keinen anderen Weg als ein strategischer Partner von Polen zu werden, wenn sie politisch Teil der EU oder kulturell weiterhin Teil des europäischen Kulturkreises bleiben will. Der ukrainische Premierminister war natürlich auch in Krynica anwesend.

Man schaut auch weiter in den Süden nach Kroatien. Seit Jahren versucht man diesen Balkanstaat enger mit der Visegrad-Gruppe zu integrieren. Geschichtlich würde es passen, denn die Jagiellonen waren auch Könige von Kroatien. Bei der Osteuropa-Politik der polnischen Regierung geht es um die Rückgewinnung der Einflüsse aus der Zeit der Jagiellonen-Dynastie. So lautet das langristige Ziel, welches nicht immer laut ausgesprochen wird.

Aus Russland hörte man bisher erstaunlich wenig über diese taktischen Schachzüge der Polen. Man hat immerhin anderweitig zu tun in diesem Riesenstaat. Auch scheinen die westeuropäischen Staaten mit wichtigeren Problemen beschäftig zu sein. Kanzlerin Angela Merkel verarbeitet vorrangig die herbe Schlappe der CDU bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Im Wahlkreis der Kanzlerin hat die CDU nur minimal vor der AfD gewonnen.

Bild: Merkel, Szydlo, Orban // (cc) P. Tracz / KPRM [Öffentliche Domäne] / Flickr