Polen, 09. Jul – 22. Jul 2012
Entlassung des Landwirtschaftsministers – ein neuer politischer Skandal ++ In-vitro-Fertilisation – eine unendliche Geschichte ++ Der lange Weg zurück in die Heimat – Zusammenbruch der polnischen Reisebüros ++ Fußball vs. Volleyball – Gewinner und Verlierer.
Entlassung des Landwirtschaftsministers – Entstehung eines neuen politischen Skandals
Dies ist wahrscheinlich das wichtigste Ereignis auf der polnischen politischen Bühne nach der UEFA EURO 2012 – die Entlassung des Landwirtschaftsministers Marek Sawicki (Polnische Bauernpartei, PSL). Ein neuer Skandal mit einem weiteren Tonband taucht am Horizont der polnischen Politik auf.
Nach einer relativ langen Zeit ohne ein solches Ereignis könnte man sagen, dass in Polen nun alles seinen gewohnten Gang geht. Das liegt an der langen Tradition der Tonbandaufnahmen und dem damit verbundenen Lärm in den Medien. Einige große Skandale im Zusammenhang mit der Verwendung von Tonbändern waren u.a.: Rywingate (2002), Aufzeichnungen der Wahrheit (2006) und der Verhandlungsskandal (2009).
Alles begann mit der Veröffentlichung eines aufgezeichneten Gesprächs in der landesweiten Wirtschaftszeitung „Puls Biznesu“ am 16. Juli 2012. Auf dem Tonband ist ein Gespräch zwischen Wladyslaw Lukasik und Wladyslaw Serafin zu sehen und zu hören, beides Beamte der PSL. Sie sprachen über Bereicherung und Vetternwirtschaft in dem öffentlichen Unternehmen Elewarr. Der Generaldirektor von Elewarr, Andrzej Smietanko, ehemaliger Landwirtschaftsminister, soll unter anderem ein unangemessen hohes Gehalt bezogen haben und auf Kosten des Unternehmens privat um die Welt gereist sein.
Das Gespräch enthüllte auch den Vorwurf, dass Sawicki in öffentlichen Unternehmen Leute eingestellt und befördert haben soll, die dafür nicht qualifiziert sind. Es ist nicht bekannt, wer das Band aufgenommen und den Medien zugespielt hat. Die vermutete Unregelmäßigkeit ist jedoch keine Überraschung: Vor einem Jahr legte die Oberste Kontrollkammer (NIK) einen Bericht vor, der einige Unstimmigkeiten dokumentierte. Weitreichende Konsequenzen folgten daraus aber nicht.
Bisheriger Höhepunkt war die Entlassung von Sawicki zwei Tage später. Neuer Interims-Landwirtschaftsminister ist Ministerpräsident Donald Tusk, obwohl der stellvertretende Ministerpräsident und PSL-Vorsitzende Waldemar Pawlak den Posten neu vorgeschlagen hatte. Wie wird sich der Skandal auf die politische Szene auswirken? Könnte dies der Anfang vom Ende der Regierungskoalition zwischen der liberalen Bürgerplattform (PO) und der PSL sein? Wir werden sehen.
In-vitro-Fertilisation – eine unendliche Geschichte
Seit vielen Jahren wird in der polnischen Gesellschaft eine Diskussion über die In-vitro-Fertilisation geführt. Das Problem ist bis heute, dass dieser Bereich gesetzlich fast völlig ungeregelt ist. Bereits 2007 hat die polnische Regierung angekündigt, diesen Bereich zu regulieren und die Methode zu erstatten.
In diesem Zusammenhang sind zwei Fragen offen: Wie soll die In-vitro-Fertilisation geregelt werden? Und sollte sie, wenn sie erlaubt ist, über das öffentliche Krankenversicherungssystem (NFZ) erstattet werden? Doch in der polnischen Realität ist es mehr als schwierig, einen Kompromiss zu finden. Dementsprechend werden im Sejm, dem polnischen Parlament, derzeit vier Reformvorschläge diskutiert.
Zwei davon stammen von der oppositionellen konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die diese Methode verbieten will. Zwei weitere Vorschläge kommen von der linksliberalen Palikot-Bewegung (RP) und der linken Demokratischen Linksallianz (SLD); beide wollen sie fast uneingeschränkt zulassen. Die katholische Kirche, die über einen großen Einfluss im Land verfügt, ist für ein absolutes Verbot der In-vitro-Fertilisation, da diese Methode eine „verfeinerte Abtreibung“ sei. Außerdem sei die In-vitro-Fertilisation selbst „würdelos und inakzeptabel“, selbst wenn man das Einfrieren der Zygoten ausschließt.
Die regierende Bürgerplattform (PO) hat keine einheitliche Position – der liberale und der linke Flügel ringen um die Vorherrschaft in diesem Fall. Donald Tusk wird aber einen parteiinternen Kompromiss finden müssen, und dem Sejm soll nur ein Reformvorschlag vorgelegt werden. Allerdings schließen sich die beiden Vorschläge in einigen Punkten gegenseitig aus.
Der konservative Flügel will In-vitro-Befruchtung nur für verheiratete Paare und ohne Einfrieren der befruchteten Eizellen zulassen. Der linke Flügel will die Methode auch für alleinstehende Frauen zulassen, und auch das Einfrieren befruchteter Eizellen soll erlaubt sein – nur die Zerstörung der Eizellen soll untersagt werden.
Die Frage der Erstattung der In-vitro-Fertilisation durch das NFZ wurde bisher nicht systematisch diskutiert. Dies wäre laut Medienberichten der nächste Schritt in der Kontroverse.
Ein langer Weg zurück in die Heimat – Zusammenbruch der polnischen Reisebüros
Eine weitere „Tradition“ in Polen ist der Zusammenbruch polnischer Reisebüros und die damit verbundenen Probleme. Erst 2011 mussten zwei Reisebüros Konkurs anmelden, dieses Jahr hat sich die Zahl verdoppelt: Excalibur Tours (19. Mai), Sky Club (4. Juli), Alba Tour (13. Juli) und Africano Travel (16. Juli); mehr als 5 Tausend Touristen mussten früher nach Hause fahren. Außerdem mussten mehr als 20 000 Menschen ihren gesamten Urlaub stornieren.
Und die Einbrüche kamen meist überraschend – Africano Travel zum Beispiel hat bis zum letzten Moment Urlaube verkauft. Keines der Reisebüros konnte eine finanzielle Entschädigung anbieten und für die Erholung der Reisenden im Ausland aufkommen, so dass der Staat als Versicherer dafür aufkommen musste.
Nach der großen Zahl von Vorfällen begann eine breite Diskussion darüber, wie das Gesetz und die Aufsicht verbessert werden können. Aber einige sagen, dass das eigentliche Problem der Kauf von unglaublich billigen Urlauben ist.
Fußball vs. Volleyball – Gewinner und Verlierer
Zwischen Fußball und Volleyball sind in Polen große Unterschiede zu erkennen. Die polnische Fußballvertretung belegte bei der UEFA EURO 2012 den letzten Platz in ihrer Gruppe. Die polnische Volleyballmannschaft hingegen erreichte bei der Weltliga 2012 in Sofia den ersten Platz und erhielt bei ihrer Ankunft in Polen einen Scheck über eine Million US-Dollar und einen überschwänglichen Empfang durch ihre Fans.
Inzwischen hat die Fußballmannschaft einen neuen Trainer – Waldemar Fornalik. Er ist ein ehemaliger Manager von Ruch Chozow und Gornik Zabrze, erfolgreichen Erstligavereinen (Ekstraklasa), und als Fußballspieler gewann er die polnische Meisterschaft. Sein Spitzname ist „Waldemar King“; er erfreut sich großer Beliebtheit bei den Fußballspielern und Fans.
Jetzt steht für die polnische Fußballmannschaft die WM-Qualifikation an, während die Volleyballer versuchen, die Goldmedaille bei den Olympischen Sommerspielen in London zu gewinnen.
