Präsident auch „Für das Leben“

Das neue Förderprogramm für Familien mit schwerkranken Kindern wird am 1. Januar 2017 doch in Kraft treten. Präsident Andrzej Duda unterzeichnete heute das Gesetz, trotz den kritischen Meinungen seitens der Opposition sowie Familien, die das Problem aus Erfahrung kennen. Duda verspricht hingegen den Ausbau des Programms.

Die Arbeiten an diesem Gesetz gingen zügig voran – kaum hat das Parlament den Entwurf angenommen und schon ist dieses Projekt vom polnischen Staatsoberhaupt unterzeichnet worden. Präsident Andrzej Duda begründete seine Entscheidung mit der Feststellung, dass dies ein weiterer Schritt zur Entwicklung der familienfreundlichen Politik sei. Er lobte dieses Gesetz, weil dies das erste Förderungsprogramm für Familien mit schwerkranken Kindern seit 1989 ist. Sobald die polnische Gesellschaft und der Staat wohlhabender werden, werde dieses Projekt weiter entwickelt, so Duda.

Bisher besagt das Gesetz, dass Familien, die sich für die Geburt und Erziehung eines schwerkranken oder behinderten Kindes entscheiden, eine einmalige Leistung in Höhe von 4.000 Zloty (etwa 1.000 Euro) bekommen sollen. Darüber hinaus bekommt jede Familie einen Assistenten, der die verfügbaren Hilfemöglichkeiten koordienieren wird.

Die Opposition sowie die Gegner dieses Projektes – zu denen auch Familien, die schwerkranke Kinder großziehen, zählen – kritisieren dieses Gesetz, dass es auf die Schnelle entworfen wurde. Deswegen sei es unvollständig, übersehe viele Details und sichere so gut wie keine Hilfe für betroffene Familien; geschweige denn die finanzielle Beihilfe, deren Summe für die Gegner lächerlich sei.

Das Gesetz ist zwar unterzeichnet, es wird aber an diesem noch weiter gearbeitet – bis zum Ende des Jahres will die Regierung ein komplexes Förderungsprogramm im Rahmen des Projektes „Für das Leben“ entwickeln.

Bild: Andrzej Duda // (cc) Lukas Plewnia / polen-heute.de [CC BY-SA 2.0] / Flickr