Präsidentenpaare treffen sich

Heute trafen sich Präsident Bronislaw Komorowski und sein Nachfolger Andrzej Duda im Belweder. Ziel des Gesprächs war die Kontinuität der polnischen Politik. Derweil deuten Umfragen auf einen Machtwechsel auch an der Regierung im Herbst.

Heute trafen sich der scheidende Präsident Bronislaw Komorowski und sein designierter Nachfolger Andrzej Duda im Belweder. Andrzej Duda, der überraschend die letzten Präsidentschaftswahlen gewonnen hatte, war mit seiner Frau Agata der Einladung von Komorowski und dessen Frau Anna gefolgt. Damit will Komorowski eine in Polen eher kurzlebige Tradition weiterführen. Dass sich der amtierende Präsident mit seinem Nachfolger trifft, gab es zwar auch schon bei Aleksandr Kwasniewski und Lech Kaczynski. Die Amtsübergaben von Lech Walesa an Kwasniewski (gegenseite Abneigung) und von Kaczynski an Komorowski (Tod von Kaczynski) konnten jedoch aus unterschiedlichen Gründen nicht stattfinden.

Das heutige Treffen im Belweder soll nach Beobachtern freundlich, aber kalt gewesen sein. Rund 45 Minuten sprachen die beiden Paare bei Kaffee, Tee und Keksen. Bronislaw Komorowski sagte, es sei darum gegangen, eine Kontinuität der polnischen Politik zu erreichen – vor allem in der Sicherheitspolitik. Daher hat Komorowski Duda auch zum nächsten Treffen des Nationalen Sicherheitsrates eingeladen. Dort wird es um die Vorbereitung zum nächsten NATO-Gipfel 2016 gehen. Duda hat jedoch wegen seiner Urlaubspläne die Einladung bereits ausgeschlagen.

Offiziell wird Andrzej Duda am 06. August die präsidialen Amtsgeschäfte aufnehmen. Voraussichtlich im Oktober wird dann das Parlament neugewählt. Möglicherweise wird Dudas Partei, Recht und Gerechtigkeit (PiS), dann auch den Regierungschef stellen. Das würde seine Arbeit deutlicht erleichtern. Momentan sieht es gut aus für PiS. Nach neusten Umfragen liegt die Partei mit 34 Prozent uneinholbar weit vorne. Die regierende Bürgerplattform (PO) liegt abgeschlagen bei 20 Prozent auf dem zweiten Platz. Einzige weitere Partei im Sejm wäre die Bewegung des rechten Musikers Pawel Kukiz mit 17 Prozent. Diese Momentaufnahme könnte sich bis zum Herbst aber auch noch wandeln.