Theater auf oberster Ebene – Abgründe im polnischen Staat

Vor kurzem wurde in Polen ein geheimes Netzwerk identifiziert, das Verleumdungsaktionen gegen unliebsame Gegner der PiS-Regierung durchgeführt haben soll. Diese soll aus einer Gruppe aus hochrangigen Staatsbediensteten bestanden haben, was zur Brisanz beiträgt. Als “Whistleblower” soll eine Frau benutzt worden sein, die sich in den Kreisen bewegt. Doch gerät die Regierung nun in Erklärungsnot?

Es gibt Nachrichten aus der Politik, die kann man nicht glaube, weil sie schockierend oder gar surreal wirken. Dann schüttelt man den Kopf und folgt seinen normalen Tätigkeiten. Das kann ein Spiel im Casino sein oder das Anschauen von Musikwettbewerben. Doch dann gibt es Nachrichten, nach denen kann man nicht zum Alltag übergehen.

Und genau solche Nachrichten werden gerade in Polen produziert. Zugegeben, die Polen scheinen sich daran nicht großartig zu stören. Doch in Deutschland würde zweifelsohne ein Sturm der Entrüstung entstehen. 

Verleumdungskampagnen eines geheimen Netzwerks

Aktuell wird der östliche Nachbar Deutschlands von einer Affäre überzogen, die zumindest in den staatsfernen Medien wie der linksliberalen Tageszeitung “Gazeta Wyborcza” Wellen schlägt. Es wurde aufgedeckt, dass sich eine Gruppe aus hochrangigen Staatsbediensteten, die mit dem Justizministerium verbunden ist, 2016 mit dem Namen “Kasta” gebildet haben soll. Dabei ging es um die Proteste von regierungsfernen Richtern gegen Änderungen, die die Gewaltenteilung aufhaben und der regierenden Recht und Gerechtigkeit (PiS) die alleinige Macht im Lande geben sollte. Ziel war das Verabschieden von Gesetzen, die nicht mit der Verfassung in Einklang standen.

Die Gruppe wollte anscheinend keine offene Konfrontation, weswegen man beschloss haben soll, dass wichtige Richter diskreditiert werden sollten. Das sollte jedoch aus dem Verborgenen heraus geschehen. Deswegen soll “Emi” angeworben worden sein, die als Troll mit internen Informationen unliebsame Kritiker der Regierung verunglimpfen sollte. Dabei traf es zunächst Richter. Geplant soll jedoch auch der Angriff auf weitere regierungskritische Milieus gewesen sein.

Zukünftige Konsequenzen der Affäre für Recht und Gerechtigkeit?

Doch die PiS-Führung fürchtet sich im Augenblick nicht vor möglichen Konsequenzen bei den im Herbst stattfindenden Parlamentswahlen, die oftmals richtungsweisend für das Land waren. Denn die Partei um Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski führt abgeschlagen in den Umfragen. Auch ein negativer Trend ist nicht abzusehen, vielmehr kauft sich die Regierung weiter Zustimmung durch Steuergeschenke und die konjunkturell gute Situation des Landes gibt ihr weiter Auftrieb.

Man befürchtet lediglich, dass die negative Presse mögliche PiS-Wähler demobilisieren oder einige Wechselwählergruppen von der Stimmabgabe an diese Partei abbringen wird. Doch das scheint ein sehr kleiner Teile der Bevölkerung zu sein, der Recht und Gerechtigkeit anscheinend nicht zum Verhängnis wird.