Verbesserungen bei Familienleistungen

Heute hat die polnische Regierung einen Gesetzentwurf über Verbesserungen bei den finanziellen Leistungen für Familien beschlossen. Das Projekt heißt „Ein Zloty für einen Zloty“ und richtet sich an Familien, die bisher keine Unterstützung vom Staat bekommen konnten, weil die Einkommensgrenze um wenige Zloty überschritten wurde.

Premierministerin Ewa Kopacz hatte bei Amtsantritt in ihrer Regierungserklärung unter anderem versprochen, den großen und bedürfigsten Familen in Polen zu helfen. Heute ist ein Schritt in diese Richtung gemacht worden – das Projekt „Ein Zloty für einen Zloty“ ist beschlossen worden und soll am 1. Januar 2016 in Kraft treten. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Familien, deren Einkommen die Grenze zum Erhalten staatlicher Hilfe knapp überschreitet, diese Leistungen ebenfalls bekommen. Von diesen finanziellen Leistungen soll nur die Differenz zwischen dem tatsächlichen Einkommen und der Einkommensgrenze abgezogen werden.

Laut den noch geltenden Vorschriften darf eine Familie, in denen die Einkommensgrenze zu hoch ist – sei es auch nur ein Zloty über dieser Grenze – keine Leistungen erhalten. Vor allem diesen soll mit dem neuen Gesetz geholfen werden. Diejenigen, deren Anträge auf Leistungen abgelehnt wurden, werden diese ab dem neuen Jahr erneut beantragen können.

Ewa Kopacz sagte, somit werden rund 384 Mio. Zloty (ca. 93,5 Mio. Euro) in die polnische Familien investiert. Sie betonte, ihre Regierung spreche nicht nur über die Entwicklung der polnischen Familienpolitik, sondern tue etwas in diesem Bereich. Sie ist auch der Meinung, dass die bisherigen Erleichterungen für große Familien (Optimierung der Vorschriften über Elternzeit oder die „Karte der großen Familie“) bereits bemerkbare Ergebnisse bringe – im Jahr 2014 seien über sechs Tausend Kinder mehr zur Welt gekommen als im Jahr zuvor.

Der Minister für Familien und Sozialpolitik Wladyslaw Kosiniak-Kamysz äußerte die Meinung, dass neue Vorschriften eine neue Philosophie im Bereich Familienleistungen bedeuteten. Seiner Ansicht nach dürften die Gesetze das Leben nicht erschweren, sondern erleichtern. Dank dem neuen Projekt würden nicht nur mehr Familien staatliche Hilfe bekommen, sondern würden sie auch nicht verlieren, wenn das Einkommen irgendwann einmal höher sei. Dies soll laut dem Familienminister noch einen weiteren Vorteil bringen – die Eltern würden nicht mehr schwarz arbeiten müssen, nur um die Leistungen nicht zu verlieren, was sowohl für die Familien, als auch für den Staat von Vorteil sei.