Sejm-Marschall Radoslaw Sikorski hat bekanntgegeben, dass am 10. Mai 2015 die Präsidentschaftswahlen stattfinden. Am 24. Mai könnte der zweite Wahlgang erfolgen. Bisher gibt es neun Kandidaten, besonders die Linke scheint sehr zerstritten. Die größten Chancen hat aber Amtsinhaber Bronislaw Komorowski, der seine Kandidatur noch bekanntgeben muss.
Heute hat Sejm-Marschall Radoslaw Sikorski das Datum für die diesjährigen Präsidentschaftswahlen festgelegt: Am 10. Mai 2015 sind rund 30 Millionen Polen aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Sollte an dem Datum keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen, wird am 24. Mai die zweite Runde eingeläutet.
Weil die Amtszeit von Präsident Bronislaw Komorowski am 06. Juni 2015 offiziell endet, musste sich Sikorski für einen Wahltermin zwischen dem 03. Mai (Nationalfeiertag in Polen) und dem 17. Mai entscheiden. Für den zweiten Wahlgang war der Zeitraum zwischen dem 17. und 31. Mai vorgesehen. Wie erwartet sorgte Sikorskis Entscheidung für Kritik bei der Opposition. Ihr missfällt, dass die Wahl nur zwei Tage nach den Feierlichkeiten zum Ende des Zweiten Weltkriegs (08. Mai) stattfindet. Damit ermögliche man dem Amtsinhaber Komorowski einen pompösen Wahlkampfauftritt, lautet der Vorwurf. Die Präsidentschaftswahl hätte daher eine Woche später stattfinden müssen. Sikorski antwortete auf die Kritik, dass jede seiner Entscheidung Unmut bei der Opposition ausgelöst hätte.
Schon neun Kandidaten
Kandidaturen auf das Amt des Präsidenten oder – erstmalig – der Präsidentin gibt es deren neun. Noch bis 26. März können weitere Kandidatur bekanntgeben werden. Zurzeit würden auf dem Wahlzettel stehen:
- Adam Jarubas (PSL: die Bauernpartei startet mit einem eigenen Kandidaten gegen ihren Koalitionspartner, die Bürgerplattform)
- Andrzej Duda (Recht und Gerechtigkeit, PiS: dem Kandidaten der größten Oppositionsparteien werden noch die meisten Chancen bei den Herausfordern zugetraut)
- Magdalena Ogorek (Bund der Demokratischen Linken, SLD)
- Janusz Palikot (Deine Bewegung, TR)
- Janusz Korwin-Mikke (KORWiN)
- Marian Kowalski (Nationale Bewegung)
- Anna Grodzka (Grüne)
- Adam Slomka (Die Standhaften: eine rechte, nationale Bewegung)
- Grzegorz Braun (Regisseur, aktiv im rechten, nationalen Spektrum)
Vermutlich wird Ex-Minister Ryszard Kalisz (ehemals SLD, jetzt Verein Haus Aller Polen) Ende Februar noch seine Kandidatur verkünden. Auch Amtsinhaber Bronislaw Komorowski hat seine Wiederwahlabsichten noch nicht bekannt gegeben. Allerdings rechnet niemand damit, dass er nicht antritt.
Tatsächlich dürfte Bronislaw Komorowski (früher Bürgerplattform, PO), der laut Umfragen beliebteste Politiker in Polen, die Wahl ziemlich sicher gewinnen – möglicherweise sogar im ersten Wahlgang. Außenseiterchancen dürfte PiS-Kandidat Andrzej Duda haben. Doch auch ihm wird kein Sieg zugetraut, sonst würde PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski wahrscheinlich selbst antreten, wie schon 2010.
Im linken Lager dürften sich Palikot, Ogorek, Grodzka und vermutlich Kalisz die Stimmen gegenseitig wegnehmen. Gespannt darf man sein, ob PSL-Kandidat Jarubas und das enfant terrible der polnischen Politikszene, Janusz Korwin-Mikke, einigermaßen gute Ergebnisse erzielen können. Korwin-Mikke ließ sich auch gleich zitieren, er wolle ein starker Präsident sein, vor dem sich die Leute fürchteten – ähnlich wie vor dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Bild: Bronislaw Komorowski und Anna Komorowska // (cc) Lukas Plewnia / polen-heute.de [CC BY-SA 2.0] / Flickr