Auch in der neusten Frühjahrsprognose der EU-Kommission gehört Polen zu den wachstumsstärksten Mitgliedsstaaten. Dabei soll das starke Wachstum der polnischen Wirtschaft, trotz der schlechten globalen Wirtschaftslage bis mindestens Ende 2017 anhalten. Doch weckt die innenpolitische Lage vor allem jenseits des Atlantiks Misstrauen gegenüber der polnischen Wirtschaft.
In ihrer aktuellen Frühjahrsprognose geht die EU-Kommission von einem sich verlangsamenden Wachstum der Weltwirtschaft und der Wirtschaft in Europa aus. In der EU soll sich das BIP-Wachstum nach 2,0 Prozent 2015, auf 1,8 Prozent 2016 verlangsamen, um anschließend im Jahr 2017 wieder auf 1,9 Prozent zu steigen. In der Eurozone soll das Wirtschaftswachstum ein bis zwei Prozentpunkte niedriger ausfallen. Die EU-Kommission geht dabei davon aus, dass die Wachstumsimpulse verstärkt aus dem EU-Binnenmarkt kommen werden und kommen müssen, da sie weiterhin von einem niedrigen Wachstum der Weltwirtschaft ausgeht.
Ihre Prognose für Polen fällt dabei durchwegs positiv aus. Das polnische reale BIP ist 2015 durchschnittlich um 3,5 Prozent gewachsen. Bis 2017 soll sich das Wachstum des realen BIP ebenfalls bei 3,5 Prozent bewegen. Dies ist insofern beachtlich, da die polnische Wirtschaft sehr robust durch die Währungskriese gekommen ist und somit keine Aufholeffekte zu beobachten sein werden. Auch zeigt die Prognose, dass sich die polnische Wirtschaft 2016/17 stärker als die der direkten Nachbarn entwickeln wird. Nur Rumänien, die Slowakei, Luxemburg und die baltischen Staaten können mit einem stärkeren Wachstum 2016/17 rechnen.
Die polnische Binnennachfrage, sowie die Konsumausgaben sollen sich 2016/17 ebenfalls bei etwa 3,8 Prozent bewegen und wären damit fast doppelt so hoch wie im EU-Durchschnitt.
Was die Investitionsausgaben anbelangt, so sollen sie von 7,1 Prozent 2015 auf 4,5 Prozent 2017 sinken. Vom starken Rückgang sollen 2017 vor allem Investitionen in Geräte betroffen sein.
Die öffentlichen Ausgaben sollen nur geringfügig von 4,4 Prozent 2016 auf 4,6 Prozent 2017 steigen. Die Arbeitslosenquote soll von 7,5 Prozent 2015 auf 6,5 Prozent 2017 weiter fallen. Die realen Löhne sollen 2016 um 3 Prozent und 2017 um 2,5 Prozentpunkte steigen und damit fast dreimal so hoch wie im EU-Durchschnitt (1,2 Prozent 2016 und 0,8 Prozent 2017). Die Arbeitsproduktivität soll 2016/17 um fast 3 Prozent steigen und damit dreimal so stark wie im EU-Durchschnitt. Die Verschuldung soll von 51,4 Prozent des BIP auf 53,5 Prozent steigen, was vor allem mit den Sozialausgaben der Regierung von Recht und Gerechtigkeit (PiS) zu tun hat.
Die Innenpolitischen Konflikte zeigen keine direkte Wirkung auf die Wirtschaft
Die EU-Kommission geht in ihrer Analyse von der aktuellen Regierungspolitik sowie von bereits beschlossenen Maßnahmen aus. Daher scheinen die innenpolitischen Konflikte vordergründig kaum Auswirkungen auf die polnische Wirtschaft zu haben.
Doch wird die politische Entwicklung Poles vor allem jenseits des Atlantiks kritisch beäugt. So behält Polen zwar sein gutes Rating bei den US-Ratingagenturen, doch stufte zuletzt die US-Ratingagentur Moody’s das Rating Polens von A2 stabil auf A2 negativ, nachdem bereits Standard and Poor 2016 das Rating Polens von A- auf BBB+ gesenkt hatte. Beide Ratingagenturen verwiesen auf die innenpolitische Lage Polens.
Bild: Warschau // (cc) Lukas Plewnia / polen-heute.de [CC BY-SA 2.0] / Flickr
