Zu den Europawahlen im Mai zeichnet sich ein Zerwürfnis im klerikal-konservativen Lager ab. Oppositionsführer Kaczynski möchte Pater Rydzyk nur einen einzigen sicheren Listenplatz überlassen, er setzt verstärkt auf eigene Vertraute.
Erst kürzlich ist der Termin festgelegt worden: Am 25. Mai sind in Polen Wahlen zum Europaparlament. Die klerikal-konservative Recht und Gerechtigkeit (PiS), größte Oppositionspartei im polnischen Parlament (Sejm), hat bereits auf einem Kongress den ideologischen Überbau für den Wahlkampf festgelegt. Der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski bezog sich auf konservativ-religiöse Werte – den Schwerpunkt legte er auf konservative Familienpolitik. Soweit schien alles beim Alten.
Doch nun zeichnet sich eine Wende, ein Zerwürfnis der radikalen Rechten ab. PiS steht heutigen Medienberichten zufolge vor dem Bruch mit Radio Maryja. Zuvor bestand seit vielen Jahren eine inoffizielle Allianz zwischen dem Begründer des einflussreichen Radiosenders Redemptoristenpater Tadeusz Rydzyk und der klerikalen Partei. Rydzyks Vertraute sind regelmäßig von hohen Listenplätzen bei Wahlen angetreten, daher sind viele als Parlamentarier im Sejm und im Europaparlament tätig. PiS bekam im Austausch eine positive Berichterstattung des Medienimperiums von Rydzyk, das nicht nur den Radiosender umfasst, sondern auch eine polenweite Tageszeitung sowie einen Fernsehsender.
Kaczynski zeigt Stärke
Kaczynski möchten Rydyzks Vertrauten nur einen einzigen sicheren Listenplatz geben, gefordert hatte der Redemptoristenpater drei; der Oppositionsführer setzt auf eigene loyale Mitarbeiter. Denn nach verschiedenen Abspaltungen ist PiS aktuell mit nur noch wenigen Abgeordneten im Europaparlament vertreten. Darüber hinaus hat die Partei mit der Tageszeitung Gazeta Polska Codzienna mittlerweile ein eigenes, im rechten Lager anerkanntes Sprachrohr. Hinzu kommt das seit Monaten beständige Umfragehoch.
Ob dieser Schritt Jaroslaw Kaczynski stärken wird, entscheidet sich frühestens im Mai. Die Spaltung zwischen Radio Maryja und Recht und Gerechtigkeit könnte bis dahin noch tiefer werden, was Verschiebungen innerhalb der klerikalen Rechten nach sich ziehen würde.