Der Tag der Parlamentswahl nähert sich mit großen Schritten. Die sich dem Ende neigende Legislaturperiode wurde heute von der Parlamentspräsidentin Malgorzata Kidawa-Blonska zusammengefasst und beurteilt. Als einen der größten Erfolge bewertet Kidawa-Blonska die Verabschiedung des In-Vitro-Gesetzes, sie macht aber auch auf andere Leistungen aufmerksam.
In zwei Wochen werden die Polen wieder entscheiden, wen sie als Vertreter im Parlament haben möchten. Am 25. Oktober findet nämlich die Parlamentswahl statt. Damit endet in wenigen Tagen die 7. Legislaturperiode des polnischen Parlaments der Republik Polen. Dies war eine Gelegenheit zur Zusammenfassung und um Schlussfolgerungen zu ziehen.
Die Parlamentspräsidentin betonte, dass der Sejm der 7. Legislaturperiode – auch wenn er sich keiner großen Beliebtheit erfreute – hatte in den letzten Jahren auch mehrere Erfolge gehabt. Besonders stolz ist Kidawa-Blonska auf die Verabschiedung des Gesetzes zur künstliche Befruchtung. Sie erinnerte, dass das eine der ersten Abstimmungen war, die sie als Parlamentspräsidentin betreut hatte.
Malgorzata Kidawa-Blonska bemerkte weiter, die Bürger sollten nicht vergessen, dass auch viele weitere gesellschaftlich relevanten Gesetze verabschiedet wurden – beispielsweise das Gesetz, das jungen Erwachsenen den Erwerb eigener Wohnung erleichtert oder das über die Hilfe für Kreditnehmer. Es wurden die Karte der Großfamilien sowie Verlängerung der Elternzeit eingeführt. Weitere Punkte waren besondere Vereinfachungen bei der Gründung von Kinderkrippen oder die Erhöhung der Finanzierung von der polnischen Armee.
Bei dieser Gelegenheit nannte Kidawa-Blonska auch einige Mängel, es seien nicht alle erhofften Gesetze im kulturellen Bereich verabschiedet wurden. Zum Beispiel kam das neue Gesetz über Massenmedien nicht zustande. Trotz aller kritischen Meinungen könne der Sejm jedoch Sejm stolz auf seine Leistungen sein, so Kidawa-Blonska.
Bild: Malgorzata Kidawa-Blonska // (cc) KPRM [CC BY-NC-ND 2.0] / Flickr