Postengeschacher in polnischer Regierung geht weiter

Vor einigen Tagen ist der polnische Vize-Premierminister Waldemar Pawlak, der gleichzeitig Wirtschaftsminister war, zurückgetreten – Auslöser war der Parteitag der polnischen Bauernpartei (PSL) am vorvergangenen Samstag. Pawlak ist überraschend mit knapper Mehrheit nicht zum Vorsitzenden der Partei wiedergewählt worden.

Der neue Vorsitzende Janusz Piechocinski hatte Pawlak bis zuletzt aufgefordert, die Ämter weiter zu bekleiden; auch hat er von Premierminister Donald Tusk verlangt, den Rücktritt Pawlaks nicht anzunehmen. Dieses Manöver wurde Piechocinski in der eigenen Partei als Schwäche ausgelegt. Auch wurden in den polnischen Medien Fälle beschrieben, in denen verschiede Parteivorsitzende „aus der Hinterbank heraus“ regierten. Solche Konstellationen haben jedoch nie lange gehalten.

Neusten Meldungen zufolge hat Piechocinski einem anderen führenden PSL-Mitglied, dem EU-Parlamentarier Jaroslaw Kalinowski, das Amt des  Vize-Premierminister und des Landwirtschaftministers angeboten.  Kalinowski hat sich nicht klar gegen die Annahme der Posten ausgesprochen.  Es ist noch unklar, wann die Bauernpartei als kleiner Koalitionspartner der Bürgerplattform (PO) die Regierungsposten besetzen wird.

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