Protasiewicz tritt nicht an – Tusk nach Brüssel?

Nach dem Eklat am Frankfurter Flughafen kandidiert Jacek Protasiewicz nicht für die Bürgerplattform zum Europaparlament. Derweil rätseln die Medien, ob Ministerpräsident Donald Tusk EU-Kommissionspräsident wird. Viele fragen sich: reicht sein Englisch?

Der EU-Abgeordnete Jacek Protasiewicz (Bürgerplattform, PO) wird nach dem Eklat am Frankfurter Flughafen überhaupt nicht zu den Wahlen zum Europäischen Parlament kandidieren. Das gab der konservative Politiker heute bekannt. Zuvor hatte er bereits seine Spitzenkandidatur und die Koordination des Wahlkampfs aufgegeben.

Protasiewicz war vor knapp zwei Wochen am Frankfurter Flughafen kontrolliert worden und soll einem Zollbeamten gegenüber ausfällig geworden sein. Er selbst sieht sich im Recht und behauptet, der Beamte habe seine Befugnisse überschritten. Weil Untersuchungen zu dem Vorfall aber noch andauern werden, habe er die Entscheidung gefällt, nicht zu kandidieren. Offenbar will Protasiewicz – möglicherweise in Abstimmung mit Ministerpräsident Donald Tusk (PO) – die Wahlkampagne der Bürgerplattform vor Schaden und schlechter Publicity bewahren.

Tusk nach Brüssel?

Derweil rätseln Kommentatoren wieder, ob Donald Tusk nach Brüssel abwandern könnte. Angeblich könnte er Kandidat auf einen hohen Posten in der Europäischen Kommission sein. Gestern wurde der luxemburgische Ex-Premier Jean-Claude Juncker als Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei zur Europawahl nominiert. Er selbst sieht damit den Anspruch auf das Amt des Kommissionspräsidenten verbunden. Dieser muss vom Europäischen Parlament bestätigt werden, vorgeschlagen wird er jedoch vom Europäischen Rat, also den Regierungschefs.

Nun stellt sich die Frage, ob diese sich auf Juncker einigen werden oder ein anderer Kandidat in Frage kommt. Eine Schlüsselrolle wird auch in polnischen Medien der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zugewiesen. Ihr wird nachgesagt, auf dem Posten des Kommissionspräsidenten eher Donald Tusk zu favorisieren. Denkbar wäre aber auch, dass Tusk nur einen Kommissionsposten bekommt. Tusk selbst hat zwar bisher immer beteuert, in Polen bleiben zu wollen, doch das letzte Wort scheint noch nicht gesprochen zu sein. Ein viel diskutiertes Hindernis könnte die englische Sprache sein. Diese ist Verkehrssprache in der Kommission und mit den Mitarbeitern. Donald Tusk lernt zwar seit 2011 verstärkt Englisch, seine Kenntnisse in der Weltsprache gelten aber als rudimentär.

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