Prozess gegen Janusz Palikot?

Die polnische Staatsanwaltschaft leitete ein Verfahren gegen den Vorsitzenden der Partei Deine Bewegung Janusz Palikot ein. Ähnlich wie bei dem ehemaligen Transportminister Slawomir Nowak handelt es sich dabei um die Nichtangabe einer luxuriösen Armbanduhr in der Vermögenserklärung.

Janusz PalikotDie Frage der teuren Uhr von Janusz Palikot machte die Zeitschrift Newsweek publik. Auf den Artikel regierte die Staatsanwaltschaft und leitete ein Ermittlungsverfahren gegen den Vorsitzenden der Partei Deine Bewegung (TR) wegen der Verheimlichung eines über 2.500 Euro teuren Gutes in der Vermögenserklärung ein. In dem Newsweek-Artikel weist der Autor darauf hin, dass Palikot den ehemaligen Transportminister Nowak für die Geheimhaltung einer hochwertigen Uhr kritisiert habe, aber selber keine Angaben zu seiner Armbanduhr der Marke Breitling machte, die bis zu 4.200 Euro kosten kann.

Nach weiteren Presseveröffentlichungen hat Janusz Palikot seine Vermögenserklärung auf der Homepage des polnischen Parlaments ergänzt, die Staatsanwaltschaft hat sich aber trotzdem entschieden, gegen den TR-Vorsitzenden zu ermitteln. Zur Klärung dieser Frage wandte sich auch der parlamentarische Ausschuss für Abgeordnetenethik an Palikot.

Als der ähnliche Fall des damaligen Transportministers Slawomir Nowak ans Tageslicht kam, hatte Palikot ihn öffentlich kritisiert. Slawomir Nowak verantwortet sich jetzt vor Gericht für die Verheimlichung einer rund 4.500 Euro teuren Uhr.

Bild:  Janusz Palikot auf einem Parteikongress (2012) // (cc) Lars Leschewitz [CC BY-NC-ND 3.0] / www.polen-heute.de

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