Schwund in der Palikot-Bewegung

Transfers von Politikern von einer zur anderen Partei sind in Polen fast jeden Monat an der Tagesordnung. Die Fraktion der linksliberalen Palikot-Bewegung (RP) ist seit den Parlamentswahlen Ende 2011 mitunter am stärksten betroffen. Heute fiel die Entscheidung auf einer Sitzung der Fraktion, Piotr Chmielowski aus der Fraktion auszuschließen; nur zwei Abgeordnete waren dagegen. Vorgeworfen wird Chmielowski, er habe ständig die Grundsätze der Partei in Frage gestellt und könne sich der Parteidisziplin nicht unterwerfen. Chmielowski selbst ist der Meinung, dass es an Gesprächsbereitschaft fehlte. Auch nehme er die Entscheidung an und werde von nun an als parteiloser Abgeordneter fungieren. Hier die aktuelle Kräfteverteilung im polnischen Parlament (Sejm).

Palikot-Bewegung im stetigen Wandel

Chmielowski ist nun schon der siebte Abgeordnete, der die Partei verlässt. Da nach den Parlamentswahlen drei Abgeordnete von anderen Parteien sich der Fraktion anschlossen, ist der Transfer jedoch nicht ganz so dramatisch zu bewerten. Aufsehen erregten vor einigen Monaten der Ausschluss des Mitgliedes des Sejm-Präsidiums Wanda Nowicka aus der Palikot-Bewegung und der Versuch, sie von der Position des Mitglieds des Sejm-Präsidiums abzuberufen. Wegen als frauenfeindlich bewerteter Äußerungen musste sich Janusz Palikot, der RP-Vorsitzende, bei Nowicka entschuldigen.

Menü

Auf dieser Website verwenden wir Erst- oder Drittanbieter-Tools, die kleine Dateien (Cookies) auf Ihrem Gerät speichern. Cookies werden normalerweise verwendet, damit die Website ordnungsgemäß funktioniert (technische Cookies), um Berichte über die Navigationsnutzung zu erstellen (Statistik-Cookies) und um unsere Dienstleistungen/Produkte angemessen zu bewerben (Profilierungs-Cookies). Wir können technische Cookies direkt verwenden, aber Sie haben das Recht zu wählen, ob Sie Statistik- und Profilierungs-Cookies aktivieren möchten oder nicht. Indem Sie diese Cookies aktivieren, helfen Sie uns, Ihnen ein besseres Erlebnis zu bieten.