Sommer im politischen Polen

Heute erwartete Überraschungen auf der politischen Landkarte in Polen blieben aus. Eine Revolution wurde in der Bauernpartei abgeblasen. Und auch ein neues Bündnis im linken Lager ist nicht in Sicht. Damit verabschiedet sich die Politik wohl in die Sommerpause.

Im politischen Polen scheint nun die längst überfällige Sommerpause einzukehren. Nachdem Ende letzter Woche überraschend die drei konservativen Parteien Recht und Gerechtigkeit (PiS), Solidarisches Polen (SP) und Jaroslaw Gowins Polen Gemeinsam (PRJG) ein gemeinsames Bündnis schlossen, sind Änderungen in anderen Bereichen der politischen Landkarte ausgeblieben.

Die Medien spekulierten unter anderem über den Sturz von Janusz Piechocinski, dem Vorsitzenden der polnischen Bauernpartei PSL, da vor zwei Wochen der frühere PSL-Vorsitzende Waldemar Pawlak sich gegen die eigene Fraktion stellte – es ging um die Durchsuchung der Büroräume des PSL-Fraktionsvorsitzenden Jan Bury und deren Aufklärung. Heute traf sich der Vorstand der Partei, Piechocinski sollte dabei die Vertrauensfrage stellen und Überraschungen nicht ausgeschlossen sein, so die Erwartungen. Doch dazu kam es nicht, eine Abstimmung stand nicht auf der Agenda.

Er erwarte keine Änderungen auf der Führungsebene in den nächsten zwei Jahren, verkündete Piechocinski nach der Sitzung gegenüber der Presse. Damit scheint der PSL-Vorsitzende stärker denn je und Waldemar Pawlak endgültig von der politischen Bühne verschwunden.

Partei von Janusz Palikot kämpft ums Überleben

Janusz PalikotAuch eine weitere Entwicklung löst im politischen Polen keine Überraschungen aus. Die linksliberale Partei Deine Bewegung (TR) kämpft seit den Europawahlen ums Überleben. Nach der dramatischen Wahlniederlage und den beständig schlechten Umfrageergebnissen bricht Panik unter den Anhängern der von Janusz Palikot gegründeten Partei aus. Für die noch dieses Jahr stattfindenden Kommunalwahlen wird die Fortführung des Dramas erwartet.

Kommentatoren sehen daher voraus, dass sich die Partei mit allen Mitteln vor dem herannahenden Armageddon retten will. Palikot sagte heute in einem Fernsehinterview, seine Partei sei dazu bereit, bis zur letzten Minute über eine gemeinsame Liste mit dem Bund der Demokratischen Linken (SLD) zu verhandeln. Der SLD-Vorsitzende Leszek Miller kündigte zwar Ende Mai an, eine „breite Front der Verständigung“ im linken Parteienspektrum bauen zu wollen. Doch ist eine gemeinsame Wahlliste extrem unwahrscheinlich, wobei sicher auch persönliche Animositäten beider Spitzenpolitiker eine Rolle spielen.

Somit bleibt alles wie es ist – in den nächsten Wochen ist ganz Polen im Urlaub. Überraschende Wendungen wird es dann in der polnischen Politik wohl eher nicht geben.

Bild: Janusz Palikot // (cc) Lars Leschewitz / polen-heute.de [CC BY-SA 3.0] / polen-heute.de

Menü