Spektakel beendet – Regierung bleibt

Polnische FlaggeErwartungsgemäß ist das Misstrauensvotum gegen die Regierung von Donald Tusk heute im polnischen Parlament (Sejm) zurückgewiesen worden. Insgesamt stimmten 137 Sejm-Abgeordnete dafür und 236 dagegen, weitere 41 enthielten sich. Die Abgeordneten der Palikot-Bewegung (RP) nahmen nicht an der Abstimmung teil.

Damit ist nach circa einem halben Jahr ein Spektakel zu Ende gegangen, das der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) eine hohe mediale Aufmerksamkeit sicherte. Der Höhepunkt war gestern die Rede des PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski, in der er ein Video auf seinem Tablet abspielte und so für Unterhaltung im Sejm sorgte.

Mit dem konstruktiven Misstrauensvotum wollte sich die Partei das Image einer vor allem wirtschaftskompetenten Alternative zur aktuellen Regierungskoalition aus Bürgerplattform (PO) und Bauernpartei (PSL) geben. Insbesondere sollte das Thema Smolensk in den Hintergrund rücken. In den letzten Jahren hat PiS hauptsächlich versucht nachzuweisen, dass das Flugzeugunglück 2012 bei Smolensk durch Explosionen ausgelöst worden war. Unter anderem starb bei diesem Absturz der polnische Präsident Lech Kaczynski, der Zwillingsbruder von Jaroslaw Kaczynski.

Der Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten nach dem Misstrauensvotum Piotr Glinski möchte mit seiner Expertentruppe nun als Think-Thank weitermachen. Kaczynski schloss heute in einem Interview ein weiteres konstruktives Misstrauensvotum nicht aus.

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