Straßenbau: EU gibt Subventionen frei

Ende Januar dieses Jahres stellte die Europäische Kommission Subventionen für den Straßenbau an Polen ein – vorgeworfen wurden Preisabsprachen und sich daraus ergebene höhere Kosten in drei Straßenbauprojekten. Heute kündigte die Kommission an, dass die Subventionen wieder nach Polen fließen können. Immerhin geht es um fast 900 Millionen Euro; die Entscheidung wurde allerdings schon seit einem Monat erwartet. Der polnische Verkehrsminister Slawomir Nowak zeigte sich erfreut, mit einer solchen Entscheidung habe er aber immer gerechnet.

Durch einen großen Skandal rund um Preisabsprachen im Straßenbau ist es zum zeitweiligen Einfrieren der EU-Mittel gekommen. Dieser wurde durch die polnischen Behörden selbst aufgedeckt, die Europäische Kommission vermutete jedoch, dass weitere Preisabsprachen in früheren Projekten bestehen könnten. So mussten viele Straßenbaumaßnahmen nochmal überprüft werden. Gefunden wurden jedoch keine weiteren Unregelmäßigkeiten; die Zahlungen an die drei auffälligen Projekte werden bis auf weiteres nicht erfolgen.

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