SZ: Polen wird xenophob

Hubert Wetzel kommentiert in der Süddeutschen Zeitungen die letzten Aussagen von PiS-Spitzenpolitiker und meint, Polen werde allmählich zu einem nationalistischen Land wie Ungarn unter Orbans Regierung.

PiS-Logo im Sejm

Im Kommentar „Wirres aus Warschau” schreibt Hubert Wetzel, dass der östliche Nachbar Deutschlands unter der neuen Regierung von Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Richtung Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit gehe. Dabei vergleicht er die neue Politik Polens mit dem Regierungsstil des ungarischen Premierministers Viktor Orban. Sein Artikel wurde angeregt durch die neuesten Aussagen der PiS-Politiker Witold Waszczykowski und Konrad Szymanski.

Der neue Chef des Außenministeriums Witold Waszczykowski sagte neulich gegenüber den Medien, dass die jungen Männer aus Syrien, die nach Europa geflüchtet sind, zu Soldaten geschult werden und in ihrem Land gegen den IS kämpfen sollten. Diese Worte kommentiert Wetzel mit der Feststellung, dass man sich so etwas als Außenminister nicht erlauben dürfe.

Weitere Einwände betreffen den Minister für Europafragen Konrad Szymanski. Er sagte  nach den Terroranschlägen in Paris, dass Polen die Flüchtlinge doch nicht aufnehmen werde – weil sich unter diesen Terroristen verbergen könnten. Hubert Wetzel schreibt dazu, dass einige „dummes Zeug reden” und es geschehe genau das, was andere europäische Länder nach dem PiS-Sieg in den letzten Parlamentswahlen befürchtet haben – Polen wird langsam zu einem nationalistischen, xenophoben Land, was man bisher nur über Ungarn sagen könne. Und dies sei keine lustige Situation.

Der Kommentar in der Süddeutschen Zeitung ist die erste derart scharfe Kritik aus Deutschland gegenüber der neuen politischen Macht in Polen.

Bild: PiS-Logo im Sejm // (cc) Lukas Plewnia / polen-heute.de [CC BY-SA 2.0] / Flickr

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