Termin zur Parlamentswahl steht

Die Parlamentswahlen in Polen werden am 25. Oktober stattfinden. Die Opposition kritisiert die Terminwahl von Bronislaw Komorowski. Der rechte Rockmusiker Pawel Kukiz verliert derweil an Zustimmung und bereitet einen Kongress im September vor.

Die Parlamentswahlen in Polen werden am 25. Oktober 2015 stattfinden. Das hat heute Präsident Bronislaw Komorowski angekündigt. Ihm standen drei Sonntage im Oktober zur Auswahl. Dass er sich letztlich für das letzte Oktoberwochenende entschieden hat, begründete das scheidende Staatsoberhaupt damit, dass die Wahlkommission nach dem Referendum im September genügend Zeit zur Vorbereitung der Parlamentswahl haben soll. Für sich selbst hat Bronislaw Komorowski ausgeschlossen, für irgendein Amt zu kandidieren, sei es im Senat oder im Sejm. Er wolle sich ganz seinem Institut widmen.

Der Wahlkampf wird offiziell nach der Veröffentlichung der Entscheidung im Gesetzesblatt starten, also in rund einer Woche. Wie immer gab es auch an dieser Entscheidung des Präsidenten Kritik. Die Opposition fürchtet, dass der lange Wahlkampf der regierenden Bürgerplattform (PO), die zuletzt schwächelte, eher nützt als ihr. PO-Wahlkampforganisatorin Joanna Mucha widersprach dem Vorwurf sogleich. Der Termin würde niemanden bevorzugen.

Welche Chancen hat Pawel Kukiz?

Tatsächlich könnte der späte Wahltermin aber einen Konkurrenten für die Bürgerplattform eliminieren: Der rechte Rockmusiker Pawel Kukiz, der bei den Präsidentschaftswahlen überraschend stark abgeschnitten hatte, verliert Woche für Woche an Zustimmung. Im Moment würden ihn nach CBOS-Angaben nur rund elf Prozent der Polen wählen – im Gegensatz zu rund 19 Prozent im Juni. Millward Brown sieht Kukiz zwar noch bei 18 Prozent, aber ebenfalls mit fallender Tendenz.

Kurz nach Bekanntgabe des Wahltermins stellte Pawel Kukiz daher seine Pläne vor: Am 1. September wird es einen großen Kongress seiner Anhänger in Warschau geben. Dabei sollen der Name und die künftige Strategie seiner Bewegung geklärt werden. Die Bewegung soll sich vornehmlich für das Mehrheitswahlrecht einsetzen und in den Wojewodschaften zum Referendum sowie zur Parlamentswahl mobilisieren. Dazu sollen auf dem Kongress Expertengruppen gebildet und lokale Koordinaten für jede der 16 polnischen Wojewodschaften benannt werden.

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