Von 40 auf 15: Fraktion Deine Bewegung schrumpft weiter

Die Parlamentsfraktion von Deine Bewegung ist auf 15 Mitglieder zusammengeschmolzen. 2015 könnte die ehemalige Palikot-Bewegung ganz aus dem Sejm fliegen. Janusz Palikot setzt auf Durchhalteparolen und verkündet einen Neustart. Profiteur der TR-Parteikrise ist der Bund der Demokratischen Linken.

Heute morgen bestand die Fraktion Deine Bewegung (TR, ehemals Palikot-Bewegung) noch aus 27 Abgeordneten – von ehemals 40, mit denen sie nach dem Wahlerfolg 2011 ins Parlament einzog. Doch im Laufe des Tages traten zwölf Volksvertreter gemeinsam aus der Fraktion aus. Auf einer Pressekonferenz versammelten sich daher demonstrativ die übrigen 14 Abgeordneten um Partei- und Fraktionschef Janusz Palikot, um einen Neustart zu verkünden. Die 15 Mitglieder von Deine Bewegung reichen gerade aus, um den Fraktionsstatus aufrechtzuerhalten.

Das bekannteste Mitglied, das noch das Banner der linksliberalen TR hochhalten wird, ist neben Janusz Palikot selbst Robert Biedron. Der Politiker ist besonders im Bereich LGBT-Rechte aktiv. Das zweite bekannte Gesicht der Fraktion, Anna Grodzka, hat dagegen Deine Bewegung endgültig verlassen. Nachdem sie im Sommer bereits aus der Partei ausgetreten war und sich den Grünen angeschlossen hatte, ist sie jetzt auch im Parlament unabhängige Abgeordnete. Sie hat bereits angekündigt, bei den nächsten Parlamentswahlen 2015 mit den Grünen in Fraktionsstärke ins Parlament einziehen zu wollen.

SLD profitiert

Die Zukunft der übrigen elf ehemaligen TR-Abgeordneten klärt sich gerade. Zwei haben bereits den Übertritt in den Bund der Demokratischen Linken (SLD) verkündet. Weitere dürften folgen. SLD-Chef Leszek Miller zeigte sich daher auch reichlich schadenfroh und ließ verkünden, dass es nun endlich eine geeinte Linke unter SLD-Führung bei den nächsten Wahlen geben werde. Zuvor hatten sich Miller und Palikot nicht auf eine Zusammenarbeit bei den Kommunalwahlen verständigen können.

Nun muss Janusz Palikot mit seinen letzten verbliebenen Mitstreitern den Rest der Legislaturperiode bestreiten. Es wären ihm die Besten geblieben, betonte der ehemalige Shootingstar der polnischen Politszene. Ein neues Programm für die Fraktion soll in der nächsten Woche vorgestellt werden. Allerdings ist ein Erfolg des Projekts Deine Bewegung mehr als fraglich. Die Umfragewerte für Palikots Partei sind dramatisch eingebrochen. Wenn noch ein Abgeordneter die Fraktion verlässt, ist der Fraktionsstatus weg. Bei den nächsten landesweiten Wahlen 2015 wird TR voraussichtlich nicht in den Sejm einziehen. Bis dahin könnten sich noch weitere Abgeordnete aussichtsreichere Listenplätze bei anderen Parteien suchen.

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