Weiterer Reinfall für PiS-Abgeordnete

Vor ein paar Tagen ist ein Betrugsversuch von drei PiS-Abgeordneten ans Tageslicht gekommen und nun werden weitere von Medien veröffentlicht. Die Dienstreise nach Madrid soll nicht die erste gewesen sein, in der die Frage nach unbefugter Nutzung der finanziellen Mittel aus der parlamentarischen Kasse gestellt wird. Während der früheren Reisen sollen nämlich die mittlerweile entlassenen Politiker laut der verfügbaren Unterlagen an zwei Orten gleichzeitig gewesen sein.

Nach der Veröffentlichung der letzten Affäre um die Dienstreise der drei PiS-Politiker nach Madrid begannen die Journalisten nachzuforschen, ob das ein Einzelfall gewesen ist. Es stellte sich nämlich heraus, dass die Abgeordneten vor der Reise die finanziellen Mittel des Sejm für eine Reise mit privaten Autos in Anspruch nahmen, in Wirklichkeit aber mit einem Billigflug in die spanische Hauptstadt gekommen sind. Nun ist entdeckt worden, dass die mittlerweile aus der Partei geworfenen Abgeordneten die Finanzierung einer nicht stattgefundenen Autoreise praktiziert haben.

Journalisten haben herausgefunden, dass Mariusz Antoni Kaminski Ende Juni dieses Jahres in einer Delegation in Frankreich gewesen sein sollte. Für die Reise hat er auch Geld genommen. Doch laut der Protokolle des polnischen Parlaments sind genau an dem Tag, an dem Kaminski offiziell in Frankreich war, mehrere Abstimmungen im Sejm gehalten worden. Komischerweise nahm Kaminski an diesen teil – es ist auch dokumentiert, wie Kaminski abgestimmt hat.

Eine ähnliche Fähigkeit, an zwei Orten gleichzeitig zu sein scheint Kaminskis Kollege Adam Hofman zu besitzen. Laut seiner Unterlagen war er im Mai 2013 dienstlich in London. Er soll an der Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates sowie an den Tagungen der Kommissionen für Kultur, Wissenschaft, Bildung und Medien teilgenommen haben. Auch in diesem Fall, mitten im Aufenthalt in London, ist Hofman in Warschau gewesen und gab ein Interview für einen Rundfunksender. Eine Videoaufnahme des Gesprächs ist von dem Sender veröffentlicht worden – auf dieser ist deutlich zu sehen, dass das Interview im Warschauer Studio stattgefunden hatte.

Mit der Frage des Betrugsversuches der ehemaligen PiS-Politiker bezüglich der Reise nach Madrid befasst sich jetzt die Staatsanwaltschaft. Diese herausgefundenen Fälle aus den letzten Jahren können nun als ein weiteres Argument dienen.

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