Wendezeit in der polnischen Politik

Obwohl die polnische Demokratie eine vergleichsweise junge ist, war die Parteienlandschaft seit einigen Jahren stabil. Jetzt zeichnen sich grundsätzliche Veränderungen ab, die Polen auf Jahre hin prägen könnten.

Plenarsaal im SejmAuf diese Entwicklung weist eine aktuelle Umfrage von Millward Brown für tvn und tvn24 hin. Demnach behält die regierende Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit 30 Prozent die Führung. Doch dicht gefolgt kommt mit 27 Prozent die liberalkonservative Nowoczesna um Ryszard Petru. Erst auf Platz drei steht mit 14 Prozent abgeschlagen die ehemals regierende Bürgerplattform (PO). In das polnische Parlament würden noch die nationalistische Partei Kukiz’15 (9%) und die Linke (SLD) (5%) einziehen.

Damit wird klar, dass PiS trotz der aktuell schlechten Presse im In- und Ausland weiter hohen Rückhalt in der Bevölkerung genießt. In den Jahren 2005 bis 2007 verlor sie aufgrund von Affären und Streitigkeiten mit den damaligen Koalitionspartnern massiv an Stimmen und musste sich in den folgenden acht Jahren mühevoll wieder sammeln. Diese Situation scheint sich so nicht noch einmal zu wiederholen. Doch könnte die Stimmung in den nächsten Wochen kippen, sollte die Partei anhaltend unpopuläre Schritte durchführen.

Die Umfrage macht auch deutlich, dass die Bürgerplattform im Sinkflug ist. Die Partei konnte sich trotz dem Schlichten von inneren Streitigkeiten und dem Bestimmen eines neuen Vorsitzenden nicht konsolidieren. Fraglich bleibt, ob die PO nochmal eine wichtige Rolle in der Politik spielen wird.

Die SLD hingegen hat kaum noch Chancen auf irgendeine Rolle in Polen. Für diese Partei ist die Zeit wohl abgelaufen und linke Ideen werden wahrscheinlich auch in Zukunft nicht im Parlament vertreten sein. Der neue Star am Himmel ist mit dieser Umfrage nun Nowoczesna, die wohl die Bürgerplattform bei den konservativ-liberalen Wählern ablösen wird.

Bild: Plenarsaal im Sejm // (cc) Lukas Plewnia [CC BY-SA 2.0] / polen-heute.de/Flickr

 

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